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SVP-Fraktion

Heute in der Schweiz

Liebe Auslandschweizerinnen, liebe Auslandschweizer

Der erste Schnee im Flachland kommt pünktlich zum ersten Dezember – das ist mal ein Wochenstart! Wenn da nur nicht diese ominöse Feier im Parlament gewesen wäre…

Herzliche Grüsse aus Bern

SVP-Fraktion
Keystone / Alessandro Della Valle

Party im Parlament sorgt für Ärger

Bundesrat Ueli Maurer wurde heute 70 Jahre alt. Er kriegte im Nationalrat viele Ballone und ein Geburtstagsständchen.

Zuvor trat eine Ländlerkapelle im Ständerat auf, zur Wahl des neuen Präsidenten der kleinen Kammer. Videoaufnahmen der beiden Events sorgten in den sozialen Medien für digitales Kopfschütteln.

In der Bevölkerung machen sich wirtschaftliche Sorgen breit, die Schweiz steht bei der Bekämpfung der Pandemie schlechter da als wir uns zugestehen wollen und die Familienfeier an Weihnachten fällt wohl ins Wasser: das ist ein ziemlich ungünstiger Zeitpunkt für solche Bilder. “Hey Parlament – einmal zusammenreissen, bitte!” schreibt der Tages-Anzeiger heute.

Parlament
Keystone / Alessandro Della Valle

Das sind die wichtigsten Themen der Wintersession

Die Wintersession hat begonnen. Wir geben Ihnen eine kleine Auswahl der ersten Debatten.

Ehe für alle

Früher als erwartet hat sich der Ständerat mit der Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare zu beschäftigen. Die kleine Kammer hat die Vorlage grossmehrheitlich angenommen, jetzt muss das Gesetz zur Differenzbereinigung zurück in den Nationalrat.

Bussen für Maskenverweigerer

Wer gegen die Maskenpflicht verstösst, soll gebüsst werden. Das war im Frühling der Fall, nun soll es nach dem Willen des Nationalrats wieder eingeführt werden.

Keine Hilfe für Geschäfte

Es ist eine bittere Pille für Unternehmen: Der Nationalrat sagt Nein zum Covid-19-Geschäftsmietengesetz. Damit hätten Geschäfte, die wegen Corona-Massnahmen schliessen müssen, einen Teil-Mieterlass erhalten. Und das, nachdem die Konzernverantwortungs-Initiativeunter anderem mit dem Argument versenkt wurde, Arbeitsplätze in den KMUs zu schützen.

Abstimmungsunterlagen
© Keystone / Christian Beutler

Abstimmungen: So stimmte die fünfte Schweiz ab

In unserer Analyse bestätigt sich wieder mal das Bild der progressiven fünften Schweiz. Ginge es nach dem Wählerwillen der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer wären sowohl die Konzernverantwortungs- als auch die Kriegsgeschäfte-Initiative angenommen worden.

Die Beteiligung war mit 24,5 Prozent dieses Mal ausgesprochen tief – aber auch in der Schweiz stimmten weniger Leute ab. Die Themen schienen weniger zu bewegen als die Abstimmungen vom letzten September.

Zu reden gab vor allem die Tatsache, dass die Konzernverantwortungs-Initiative am Ständemehr gescheitert ist. Das kommt selten vor. Das doppelte Mehr von Volk und Ständen kennen jedoch auch andere Länder, wie wir in unserer Übersicht schreiben.

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Debatte
Gastgeber/Gastgeberin Christian Raaflaub

Was halten Sie vom Vorschlag, das Stimm- und Wahlmaterial für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer über Diplomatenpost zu verschicken?

57 Kommentare
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Private Weltraumfahrer
© Virgin Galactic 2020

Raumfahrt: Die Privaten kommen

Elon Musk, Jeff Bezos, Richard Branson: Diese Multimilliardäre wollen in den Weltraum. Medienwirksam und mit einem grossen Sendungsbewusstsein inszenieren sie sich als Pioniere, die das All im Alleingang erobern wollen.

Es bestehen keine Zweifel: Der Weltraum ist wieder interessant geworden. Staaten wie Indien, Israel und China drängen in den Himmel. Und auch weitere Private, die nicht so viel Lärm machen.

Ob im Raketenbau, in der Telekommunikation oder für Ortungssysteme: Der technologische Fortschritt fordert immer neue Innovationen. Diese können Private oft schneller und besser erreichen. Eines ist sicher: Der Wettlauf um den Weltraum hat bereits begonnen.

  • Lesen Sie hier den Bericht meines Kollegen Marc-André Miserez.
  • Die Schweiz war schon früh bei der Entdeckung des Alls dabei, wie mein Kollege Andrea Tognina schrieb.
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Heute für Sie: Unser erstes Adventsfenster

Dieses Jahr widmen wir unseren Adventskalender der Schweizer Kunst- und Kulturszene. Aufgrund der Corona-Krise litt sie heuer besonders – auf diese Weise wollen wir den Künstlerinnen und Künstler unseren Tribut zollen.

Den Start machen wir mit einem Blick über den Röstigraben: Eine Rockband, deren Vorgeschichte bereits vor 30 Jahren in den Lausanner Clubs begonnen hat. Und die bis heute mehrere Transformationen durchlief, bis sie ihren eigenen Sound fand. Viel Spass!

  • Hier finden Sie unseren ersten Kulturtipp.
  • Wollen Sie uns Künstlerinnen und Künstler aus Ihrem Kanton vorschlagen? Machen Sie das in unserer Umfrage!

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