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Bundesbankpräsident Weber fordert schärfere Haushaltsregeln in der Eurozone

Dieser Inhalt wurde am 19. Mai 2010 - 19:50 publiziert

BERLIN (awp international) - Bundesbankpräsident Axel Weber hat eine Verschärfung der Haushaltsregeln in der Eurozone gefordert. "Eine Verschärfung der Regeln ist entscheidend, damit einzelne Länder nicht in fiskalpolitische Schwierigkeiten laufen", sagte Weber am Mittwoch in Berlin. Entsprechende Vorschläge zur Reform des Stabilitäts- und Wachstumspaktes würden bereits diskutiert. Eine Ergänzung könnten nationale Haushaltsregeln darstellen. Ein Beispiel dafür sei die deutsche Schuldenbremse.
Mittelfristig müsse jedoch auch über Mechanismen nachgedacht werden, welche die systemischen Auswirkungen einer Staatsinsolvenz verminderten. Hier sei jedoch Vorsicht geboten. Ein permanentes Unterstützungssystem würde falsche Anreize setzen und die Probleme vergrössern. Die Ursachen für die Staatsschuldenkrise sind laut Weber ganz ähnlich wie die für die Finanzkrise. Nach dem Eintritt in der Eurozone sei in den betroffenen Ländern ein Kreditboom ausgebrochen. Die derzeit sich in der Krise befindenden Länder hätten ein schlechtes Risikomanagement praktiziert und eine prozyklische Haushaltspolitik betrieben. Zudem sei der Stabilitätspakt nicht strikt angewendet worden oder durch fragliche Buchungspraktiken und falsche Statistiken unterlaufen worden./js/sk

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