Bundesmilliarden für soziale Sicherheit

Die "Künstler Partei der Schweiz" hat bis zum 26. November 2010 Zeit, für ihre Initiative "68 Milliarden für die soziale Sicherheit" die nötigen 100'000 Unterschriften zu sammeln. Der Initiativtext wurde am Dienstag im Bundesblatt publiziert.

Dieser Inhalt wurde am 26. Mai 2009 - 14:54 publiziert

Das Volksbegehren verlangt eine Finanzspritze von 68 Mrd. Franken für die Sozialwerke. Der Bund solle der AHV, der IV und der Arbeitslosenversicherung zusätzlich zur bisherigen Finanzierung 68 Mrd. Franken zur Verfügung stellen. Die Eidgenossenschaft könne die Finanzspritze etwa über einmalige oder wiederkehrende Leistungen des Bundes oder Darlehen bereitstellen.

Bei der "Künstler Partei" handelt es sich nach Angaben ihrer Homepage um ein "Sammelbecken von kreativen Künstlerinnen und Künstlern aus der gesamten Schweiz, welche sich unter den gegebenen Umständen einer aktiven Beteiligung am politischen Geschehen nicht mehr entziehen können oder wollen".

In einem Interview mit dem Tages-Anzeiger vom letzten Dezember erklärte der Fotograf, Designer und Mitgründer der "Künstler-Partei", Marco Pellanda, bei der Initiative handle es sich nicht um Aktionskunst, sondern vielmehr um eine Antwort auf die für die UBS eingesetzten Milliarden-Beträge.

swissinfo.ch und Agenturen

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