Bundesrat hält an Kampfjet-Beschaffung fest
Der Bundesrat will nicht auf die Beschaffung neuer Kampfjets verzichten. Er hat an seiner Klausursitzung vom Mittwoch entgegen dem Vorschlag von Verteidigungsminister Ueli Maurer beschlossen, am bisherigen Fahrplan festzuhalten.
Die Evaluation unter den drei Typen Rafale, Eurofighter und Gripen, die als Ersatz für die angejahrte Tiger-Flotte gedacht sind, laufe weiter, wie der Bundesrat am Donnerstag mitteilte.
Die Hersteller der drei Flugzeuge – Dassault (Frankreich), EADS (EU) und Gripen International (Schweden) – seien derzeit daran, aktualisierte Daten für die Evaluation bereitzustellen. Diese Arbeiten stehen in Zusammenhang mit dem Bundesratsentscheid vom März, die Beschaffung voraussichtlich zusammen mit dem Rüstungsprogramm 2011 zu beantragen.
Damals führte der Bundesrat eine Aussprache über die zeitliche Abstimmung der Flugzeugbeschaffung mit dem sicherheitspoltischen Bericht und der Behandlung der Volksinitiative gegen neue Kampfflugzeuge.
Das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) erhielt den Auftrag, ein Aussprachepapier zum Typenentscheid gleichzeitig mit dem Sicherheitsbericht vorzulegen. Dieser soll im Frühling 2010 erscheinen.
swissinfo.ch und Agenturen
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