Bundesrat Villiger lässt sich von hochkarätiger Strategiegruppe beraten

Der Schweizer Finanzminister, Bundesrat Kaspar Villiger, hat eine finanzpolitische Strategiegruppe eingesetzt. Sie soll ihm Grundlagen für politische Entscheide liefern und ihn frühzeitig auf neue Entwicklungen aufmerksam machen.

Der Schweizer Finanzminister, Bundesrat Kaspar Villiger, hat eine hochkarätige finanzpolitische Strategiegruppe eingesetzt. Sie soll ihm angesichts der Dynamik auf den Finanzmärkten und des Drucks auf den Finanzplatz Schweiz Grundlagen für politische Entscheide liefern und ihn frühzeitig auf neue Entwicklungen aufmerksam machen.

Die so genannte “Groupe de Reflexion” wurde bereits am vergangenen 13. März eingesetzt, wie Villigers Sprecher Daniel Eckmann am Montag (10.04.) zu einem Bericht von Schweizer Radio DRS sagte. Die Gruppe ist breit und hochkarätig zusammengesetzt.

So sind Staatssekretär Franz von Däniken (Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA) sowie der Chef des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco), David Syz, dabei. Daneben sind auch Vertreter des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartementes (EJPD), der Schweizerischen Nationalbank (SNB), der Eidgenössischen Bankenkommission (EBK) und der kantonalen Finanzdirektoren in der Gruppe vertreten.

Geleitet wird die Gruppe noch bis im Mai vom Direktor der Eidgenössischen Finanzverwaltung, Ulrich Gygi, der auf Mitte Jahr als neuer Konzernchef zur Post wechselt. Danach wird der Direktor der Eidgenössischen Steuerverwaltung, Urs Ursprung, das Gremium leiten.

Die Gruppe hat laut Eckmann den Auftrag, als “Seismograph” die Dynamik im ganzen Finanzsektor und auf allen Finanzmärkten zu beobachten und Empfehlungen auszuarbeiten im Hinblick auf die Finanzpolitik. Sie soll aber auch einzelne Dossiers wie etwa das Bankgeheimnis oder die grenzüberschreitenden Zinsbesteuerung behandeln.

Es sei ein Entscheid vorbereitendes Gremium, das für Villiger arbeite, sagte Eckmann. Das Mandat der Gruppe sei nicht befristet. Das Vorgehen ist laut Eckmann nicht aussergewöhnlich. Es ermögliche, das in den Verwaltungen vorhandene Expertenwissen und die Erfahrung schon in der Startkurve zu bündeln und nicht erst auf der Zielgeraden.

swissinfo und Agenturen