Bundesrechnung 2010: Finanzminister Merz erwartet Gewinn statt Verlust

Bern (awp/sda) – Beim Bund zeichnen sich für 2010 schwarze statt rote Zahlen ab. Der abtretende Finanzminister Hans-Rudolf Merz rechnet aufgrund einer Hochrechnung zum Halbjahr mit einem Überschuss von 600 Mio CHF. Budgetiert war ein Minus von 2 Mrd CHF.
Dass der Abschluss neuerlich deutlich besser ausfällt als die Prognose, begründet das Finanzdepartement (EFD) mit der Konjunktur. Sie habe sich über Erwarten gut entwickelt, teilte das EFD am Mittwoch mit.
Die Wachstumsrate der Wirtschaft sei deutlich höher als prognostiziert. Für 2010 sei beispielsweise mit einem BIP-Wachstum von 0,7% gerechnet worden, jetzt sehe es aber eher nach einem Plus von 3% aus.
Das bedeutet für den Bund voraussichtlich Mehreinnahmen von total 2,2 Mrd CHF; je eine Milliarde Zusatzeinnahmen fallen bei der direkten Bundessteuer und der Verrechnungssteuer an. Zudem dürften die Schwerverkehrsabgabe LSVA (+150 Mio CHF) und die Mineralölsteuer (+85 Mio CHF) mehr Geld in die Kassen spülen.
Auch bei den Ausgaben entpuppte sich das Budget als zu konservativ: Es wird voraussichtlich um rund 350 Mio CHF unterschritten. Kredite in der Höhe von fast einer Milliarde Franken wurden nicht genutzt, während sich die Nachtragskredite auf rund 600 Mio CHF belaufen dürften.
mk