Bundesrechnung trotz Mehreinnahmen negativ

Die Hilfe an die Grossbank UBS und andere ausserordentliche Ausgaben haben dem Bund 2008 ein Defizit von 3,6 Milliarden Franken beschert. Der ordentliche Einnahmenüberschuss fiel mit 7,3 Milliarden aber um 6,2 Milliarden höher aus als budgetiert.

Dieser Inhalt wurde am 10. Februar 2009 - 15:04 publiziert

In der ordentlichen Rechnung resultierte bei Einnahmen von 63,9 Mrd. und Ausgaben von 56,6 Mrd. Franken ein blendendes Ergebnis, wie das Finanzdepartement am Dienstag bekanntgab. Grund für die markante Verbesserung war ein Anstieg der Einnahmen um 10 Prozent gegenüber dem Vorjahr.

Bereits früher budgetiert waren ausserordentliche Ausgaben von rund 5 Mrd. Franken für die Umstellung auf den Neuen Finanzausgleich, für den Infrastrukturfonds, für die Bundespensionskasse Publica und für das Asylwesen. Nun kamen weitere knapp 6 Mrd. Franken für die Pflichtwandelanleihe zur Rettung der Grossbank UBS hinzu.

Der ordentliche Einnahmenüberschuss von 7,3 Mrd. und die ausserordentlichen Ausgaben ergeben für die Finanzierungsrechnung einen negativen Saldo von 3,6 Mrd. Franken. Die verzinsliche Schuld konnte zwar um 1,2 Mrd. reduziert werden, doch nahm die Gesamtschuld leicht um 0,8 auf 121,8 Mrd. Franken per Ende 2008 zu.

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