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Cassis im Iran: “Beziehungen stärken und Vertrauen schaffen”

Mann lächelt
Der Schweizer Aussenminister Ignazio Cassis bei der Bundesratsreise im Juli 2020. Keystone / Peter Klaunzer

Der Iran-Besuch des Schweizer Aussenministers Ignazio Cassis wirft Fragen auf.  Darf die Schweiz mit einem Land, das die Menschenrechte mit Füssen tritt, gemeinsame Sache machen?

Der Schweizer Aussenminister Ignazio Cassis weilt bis morgen im Iran. Heute Sonntag hat der Bundesrat den Parlamentspräsidenten Baqer Qalibaf zu einem Höflichkeitsbesuch in Teheran getroffen.

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Später besuchte Cassis die Schweizer Botschaft. Dort erbringt die Sektion “Fremde Interessen” konsularische Dienstleistungen für US-Bürger, die im Iran leben oder in den Iran reisen. Anlass war das 40-Jahr-Jubiläum des Schutzmachtmandats der Schweiz zur Vertretung der Interessen der USA.

Der Tessiner FDP-Politiker wurde am 20. September 2017 in den Bundesrat gewählt. Seit dem 1. November 2017 ist er Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA).

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SRF News: Was ist Ihr Ziel bei diesem Iran-Besuch?

Iganzio Cassis: Das Hauptziel ist, die Beziehungen zu stärken zwischen Iran und der Schweiz. Das dient dazu, Vertrauen zu schaffen für den bilateralen Weg Schweiz und Iran und für das Schutzmachtmandat – als Vermittler zwischen den Vereinigten Staaten und Iran.

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Was wäre der “Worst Case”, was darf nicht passieren?

Fehler kann man immer machen im Leben, das gehört dazu. Zwei Dinge muss man vermeiden: Erstens zu hohe Erwartungen haben, denn die Welt ändert sich, aber die Menschen ändern sich nicht in fünf Minuten. Und zweitens, Dinge tun, die das Vertrauen zerstören würden, entweder mit Iran, oder mit den USA oder im schlimmsten Fall mit beiden.

Und wie läuft es bisher?

Bis jetzt läuft es sehr gut. Wir konnten heute am Jubiläumstag hundert Jahre diplomatische Beziehungen Schweiz – Iran feiern. Diese hundert Jahre Diplomatie sind entstanden nach einem Abkommen von 1880, das als Titel hatte: “Handel und Frieden”. Und heute, 140 Jahre später ist es ungefähr das Gleiche: “Handel und Frieden”.

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Die Menschenrechte werden im Iran mit Füssen getreten. Darf man mit einem solchen Land gemeinsame Sache machen?

Menschenrechte sind eine Errungenschaft der Moderne. Es ist heute noch so, dass viele Länder auf der Welt die Menschenrechte nicht beachten. Demzufolge stellt sich die Frage: Was soll die Schweiz tun? Mit all diesen Ländern keinen Dialog haben, nicht mit ihnen sprechen? Oder: Zusammen sprechen, Vertrauen aufbauen und auch das Thema der Menschenrechte aufgreifen? Die Schweiz hat sich für den zweiten Weg entschieden.

Das Gespräch führte André Ruch.

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