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CH/Aserbaidschan will Schweiz mehr Gas und Öl liefern

Dieser Inhalt wurde am 19. Oktober 2009 - 18:20 publiziert

Lohn/Bern (awp/sda) - Bei einem offiziellen Besuch des aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew in Bern hat Bundespräsident Hans-Rudolf Merz am Montag die gegenseitigen Beziehungen gelobt. Alijew versicherte, sein Land könne der Schweiz "innert kurzer Zeit" Gas und Öl liefern.
"Aserbaidschan begrüsst den Bau einer neuen Pipeline nach Europa", zeigte sich der Präsident an einer Medienkonferenz "sehr zufrieden" mit den Gesprächen mit der Schweizer Regierung. Am Morgen hatten ihn und seine Delegation im Landgut Lohn neben Merz Energieminister Moritz Leuenberger sowie Aussenministerin Calmy-Rey empfangen.
Merz sagte, Aserbaidschan sei "eine der wichtigsten Quellen für Öl und Gas - und die Schweiz ist daran sehr interessiert." Noch sei aber die Transportfrage nicht ganz gelöst: Über die Durchquerung der Türkei werde noch verhandelt.
Die Elektrizitätsgesellschaft Laufenburg (EGL) will gemeinsam mit der norwegischen StatoilHydro die Trans Adriatic Pipeline (TAP) bauen. Ab 2011 soll Gas aus Aserbaidschan nach Italien fliessen. Zurzeit habe die EGL noch kein Gasbezugsabkommen mit Aserbaidschan geschlossen, sagte Mediensprecherin Lilly Frey auf Anfrage.
Merz und Alijew betonten bei ihrem Treffen, dass sie die Beziehungen, die bereits in den letzten Jahren "dynamisch" gewesen seien, weiter vertieft werden wollen. Mit rund 135 Millionen Franken halten sich die gegenseitigen Importe laut Staatssekretariat für Wirtschaft SECO 2008 in etwa die Waage. Die Importe der Schweiz stiegen allerdings um rund 270% an - dies vor allem im Bereich Energie.
Alijew freute sich über die Investitionen von Schweizer Firmen in seinem Land. Dass der Zementkonzern Holcim dieses Jahr mit dem Bau einer zweiten Fabrik begonnen hat, zeige, dass Aserbaidschan auch in der Wirtschaftskrise attraktiv sei.
"Wir haben keine Probleme welcher Art auch immer", sagte Merz vor den Medien. Ob dabei auch die Menschenrechte im autoritär regierten Staat in Zentralasien angesprochen wurden, erwähnte er nicht. Die Wahl Alijews im Oktober 2008 mit fast 90% der Stimmen war international kritisiert worden.
In einer Medienmitteilung der Bundeskanzlei heisst es dazu lediglich, die aserbaidschanischen Gesprächspartner hätten "Kenntnis genommen von der Priorität der Schweiz", die im November den Vorsitz des Europarat-Ministerkomitees übernimmt. Diese Prioritäten seien Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte.
In den Gesprächen wurde auch über die Zusammenarbeit in Weltbank und internationalem Währungsfonds (IWF) gesprochen, wo die Schweiz unter anderen Aserbaidschan im Exekutivrat des IWF vertritt. Diese Zusammenarbeit sei von "nachhaltiger Bedeutung", sagte Merz.
Auf die Journalistenfrage, was ein allfälliges Ja zur Minarettinitiative in der Schweiz für sein Land bedeuten würde, wich Alijew aus. "Wenn sich jedes Land nur um seine Angelegenheiten kümmern würde, wäre die Welt viel sicherer als jetzt", sagte er.
Er werde jeden Entscheid der Schweiz akzeptieren. Respekt vor anderen Religionen sei aber wichtig: Er selber habe in Aserbaidschan der Einweihung einer katholischen Kirche beigewohnt.
mk

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