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Bern (awp/sda) - Der Bundesrat ist zufrieden mit der Aussenwirtschaftspolitik im vergangenen Jahr. Die Rezession sei in der Schweiz deutlich milder verlaufen als in anderen Industrieländern, heisst es im Aussenwirtschaftsbericht 2010, den der Bundesrat am Mittwoch verabschiedete.
"Die Schweiz gehörte zu den Ländern, welche die Weltkonjunktur während der Krise stützten", schreibt das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (EVD). Die Inlandnachfrage sei "überdurchschnittlich robust" geblieben und habe so die Importe gestützt.
Die schweizerische Exportwirtschaft legte im Jahr 2010 sogar erheblich zu, wie es im Bericht heisst. Dazu beigetragen hätten neben der Erholung der Weltwirtschaft die stabilen Rahmenbedingungen der Schweiz, der Ausbau von internationalen Abkommen sowie Reformen internationaler Institutionen und deren Instrumente.
Die aussenwirtschaftspolitischen Ziele des Bundesrats waren im Berichtsjahr erneut auf die Beziehungen zur EU, das multilaterale Regelwerk der Welthandelsorganisation WTO und die Freihandelsabkommen mit Staaten ausserhalb der EU ausgerichtet.
Neben erfolgreichen Vertragsabschlüssen mit der EU - etwa das Bildungsabkommen - stiessen die Schweizer Unterhändler auch auf Probleme: Die Verhandlungen im Agrar-, Lebensmittelsicherheits-, Produktesicherheits-, Gesundheits- und im Elektrizitätsbereich seien wegen "institutioneller und rechtlicher Fragen" seitens der EU erschwert worden, hielt das EVD fest.
Trotzdem beschloss der Bundesrat im vergangenen August, die Beziehungen zur EU im Rahmen von bilateralen Abkommen weiterzuführen.
Ein durchwegs positives Fazit zieht der Bundesrat bei den Freihandelsabkommen: In den Wirtschaftsbeziehungen zu China legte die Schweiz im 2010 einen wichtigen Grundstein. Die Machbarkeitsstudie über ein bilaterales Freihandelsabkommen wurde abgeschlossen. Anfang 2011 sollen nun die Verhandlungen über das Abkommen beginnen.
Im Rahmen ihrer EFTA-Mitgliedschaft (Europäische Freihandelsassoziation) verfügt die Schweiz seit vergangenem Jahr über neue Freihandelsabkommen mit Albanien und Serbien. Mit Peru und der Ukraine konnten zudem Verträge unterzeichnet werden. Mit Indien und Hongkong setzte die EFTA entsprechende Verhandlungen fort.
Rege beteiligt habe sich die Schweiz an den internationalen Bemühungen zur Stärkung des globalen Finanzsystems, heisst es weiter. Dazu gehöre unter anderem die Anpassung der Instrumente zur Kreditvergabe beim Internationalen Währungsfonds (IWF). Die Schweiz übernahm zudem für verschiedene Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) den OECD-Standard zum Informationsaustausch in Steuersachen.
uh

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