CH/Avenir Suisse: Spielraum für die Schweiz dank EWR- oder EU-Beitritt

Bern (awp/sda) – Geht es um nationale Selbstbestimmung und Gestaltungsspielräume, müsste die Schweiz den Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) überdenken und den Beitritt zur EU prüfen. Dies fordert der liberale Think Tank Avenir Suisse in einer neuen Publikation.
Die Schweiz sei zwar global verflochten. Wolle sie aber ihre Souveränität bewahren und dabei Wohlstand, Freiheit und Sicherheit gewährleisten, brauche es eine vorausschauende Europapolitik, schrieb Avenir Suisse am Donnerstag. Dem bilateralen Weg gibt die Stiftung für die Zukunft wenig Chancen.
Spielräume wahren oder neu eröffnen würde laut Avenir Suisse eine “Neuauflage des EWR” – der Beitritt zum EWR lehnte das Schweizer Stimmvolk 1992 an der Urne ab. Damit könnte die Schweiz das Recht des EU-Binnenmarktes übernehmen, aber ihre geldpolitische Autonomie behalten und weiterhin weltweit Freihandelsverträge abschliessen.
Eine zweite Option – vor allem wenn es um politische Mitsprache geht – wäre für das Autorenkollektiv von Avenir Suisse ein Beitritt zur EU. Damit die Schweiz in Währungsfragen autonom bleiben kann, soll sie in diesem Fall beim Franken bleiben.
Als dritten Weg schlägt der Think Tank der Schweiz eine weltweite Allianz von “handelsoffenen” kleinen und mittelgrossen Staaten vor. Diese Staaten aus Europa, Asien und Lateinamerika könnten sich in einer Gruppierung für einen offenen Welthandel, funktionierende Institutionen und die Durchsetzung von Regeln engagieren.
Die Publikation liefert Analysen zu den Souveränitäts-Spielräumen der Schweiz im Aussenhandel, in der Geld- und Steuerpolitik, der Energie- und Ressourcenpolitik und der Rechtssprechung. Ob die Schweiz im Alleingang oder als EU-Mitglied souveräner wäre oder nicht, lässt sich laut Avenir Suisse nicht eindeutig schliessen.
Die Stiftung Avenir Suisse wurde 1999 von Schweizer Unternehmen gegründet. Sie will marktwirtschaftlichen Lösungen zum Durchbruch verhelfen und hat zahlreiche Publikationen veröffentlicht.
Publikation: Katja Gentinetta und Georg Kohler (Hrsg.): “Souveränität im Härtetest: Selbstbestimmung unter neuen Vorzeichen”, Verlag NZZ Libro, Zürich, 2010, 34 Franken.