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Bern (awp/sda) - Bundesrat Moritz Leuenberger tritt per Ende Jahr zurück. Dies hat er am Freitag vor den Medien in Bern bekannt gegeben. Mit dem Zürcher Sozialdemokraten verlässt der amtsälteste Bundesrat die Landesregierung. Leuenberger betonte, dass er nicht wegen Problemen im Bundesrat zurücktrete. "Die Themen, die wir in den letzten Bundesratssitzungen intensiv diskutierten, haben mit dem Rücktritt nichts zu tun", sagte er.
Deshalb habe er den Rücktritt auch nicht nach einer der letzten Bundesratssitzungen angekündigt. Der SP-Bundesrat verneinte zudem, dass seine Partei ihn zum Rücktritt gedrängt habe. "Das Verhältnis zu meiner Partei war noch selten so gut wie in letzter Zeit", stellte er fest.
Als Grund für seinen Rücktritt nannte Leuenberger seine Amtsdauer. Die "relativ lange Dauer" sei für eine konstante Umwelt- und Verkehrspolitik von Bedeutung gewesen. Die Schweizer Verkehrs- und Umweltpolitik geniesse auf europäischer Ebene höchste Anerkennung. "Aber auch hier ist mal ein Wechsel fällig", sagte Leuenberger.
Im laufenden Jahr könne er seine Arbeit "abrunden und vollenden" - zum einen mit dem Durchstich am Gotthard im Oktober, zum anderen mit der Klimakonferenz vom Dezember in Cancun. Es sei sein Privileg als Infrastrukturminister, bei vielen Projekten vom Spatenstich bis zum Durchstich dabei sein zu können.
Der Durchstich am Gotthard werde ein Höhepunkt sein - und ein Symbol für den Beitrag der Schweiz zum Aufbau Europas. Die Klimakonferenz sei ein Symbol dafür, dass das Umweltdepartement während seiner Amtszeit zum "Nachhaltigkeitsdepartement" geworden sei.
Zu möglichen Nachfolgerinnen und Nachfolgern wollte sich Leuenberger nicht äussern. Er stritt auch ab, dass taktische Überlegungen für den Zeitpunkt der Rücktrittsankündigung eine Rolle spielten. "Wer zu viel taktiert, verheddert sich und fällt", gab Leuenberger zu bedenken.
Dass er seinen Rücktritt per Ende Jahr bereits jetzt ankündigt, begründete Leuenberger mit dem Präsidialamt, das er nächstes Jahr turnusgemäss übernommen hätte. Das Mitglied, das an der Reihe sei, müsse sich vorbereiten können.
An der Reihe ist nach dem Rücktritt Leuenbergers Aussenministerin Micheline Calmy-Rey. Als Nachfolgerin oder Nachfolger im Umwelt- und Verkehrsdepartement wünscht sich Leuenberger "jemanden, dem die Nachhaltigkeit am Herzen liegt".
Der Entscheid zum Rücktritt sei langsam gereift, sagte Leuenberger. Bei den letzten Erneuerungswahlen wäre ein Rücktritt für ihn nicht in Frage gekommen. Damals sei das umstrittene CO2-Gesetz in Arbeit gewesen. "Ich hätte diese Arbeit auf keinen Fall liegenlassen wollen", erklärte er.
Nach seiner verdrossenen Mine an der "Schulreise" des Bundesrates befragt, gestand Leuenberger, dass er von der Malaktion nicht begeistert war und befürchtete, der Bundesrat würde sich mit dem gemeinsamen Malen eines Bildes unter medialer Beobachtung der Lächerlichkeit preisgeben.
Andere Gründe habe sein Minenspiel nicht gehabt, betonte er. "Ich habe keinen Anlass, an diesem Bundesrat etwas nicht gut zu finden. Es sind alle echt etwas unglücklich, dass ich gehe. Auf einer persönlichen Ebene ist grösstenteils alles ganz gut gegangen."
uh

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