CH/Bundeshaushalt 2012 ist im Gleichgewicht

Bern (awp/sda) – Der Bundesrat budgetiert für das Jahr 2012 ein ausgeglichenes Ergebnis. Er geht von Einnahmen und Ausgaben in der Höhe von je 64,1 Mrd CHF aus. Die Vorgaben der Schuldenbremse würden um über 400 Mio übertroffen, teilte das Finanzdepartement (EFD) am Donnerstag mit.
Der Bundesrat erwartet für die gesamte Budget- und Planperiode 2012-2015 ausgeglichene Finanzierungsergebnisse. Auch die Vorgaben der Schuldenbremse werden durchwegs erfüllt. Im Vergleich zum Finanzplan 2012-2014 vom August 2010, der noch strukturelle Defizite von 400 bis 700 Mio CHF auswies, habe sich die Lage des Bundeshaushalts somit weiter aufgehellt, schreibt das EFD.
Diese Verbesserung sei auf den unerwartet raschen und kräftigen Aufschwung der Wirtschaft zurückzuführen. Sie zeichnete sich bereits in der Rechnung 2010 ab und führte dazu, dass der Bundesrat in seiner finanzpolitischen Standortbestimmung vom Januar 2011 für den Voranschlag 2012 mit einem namhaften strukturellen Überschuss rechnete.
Seit Anfang Jahr habe sich das Bild einer dynamischen Einnahmenentwicklung bestätigt, schreibt das EFD. Andererseits müsse der Bundeshaushalt strukturelle Einnahmenausfälle in grosser Höhe verdauen, unter anderem wegen der geringeren Gewinnausschüttungen der Nationalbank sowie der “Too big to fail”-Vorlage gegen das Grossbanken-Risiko.
Hinzu kämen Mehrausgaben von über 100 Mio CHF, die das Parlament in der Frühlings- und Sommersession beschlossen habe. Damit resultiert laut EFD im Voranschlag 2012 noch ein struktureller Überschuss von gut 400 Mio.
dm