CH/Bundespräsidentin Calmy-Rey bei Kanzlerin Merkel: Thema Steuern im Fokus

Berlin (awp/sda) – Beim Besuch von Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey bei der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin sind am Montag wie erwartet die Steuerverhandlungen, der NEAT-Nordanschluss und der Fluglärmstreit im Zentrum gestanden.
Calmy-Rey und Merkel hoben aber vor allem die Gemeinsamkeiten zwischen den beiden Ländern hervor. Es sei normal, dass es unter Nachbarn zu einigen Problemen komme, sagte die Bundespräsidentin.
Sie betonte, dass die Schweiz eine Weissgeldstrategie verfolge und kein Schwarzgeld auf den Schweizer Banken wolle. Das Ziel der Schweiz sei eine Abgeltungssteuer. Die letzte Woche begonnenen Verhandlungen seien konstruktiv und lösungsorientiert.
Auch Merkel sprach in Bezug auf die Einigung im Doppelbesteuerungsabkommen von einer ausgesprochen positiven Meldung.
Die Bundeskanzlerin äusserte Verständnis, dass die Schweiz auf einen Ausbau der Rheintalstrecke drängt. Das ist die Aufgabe Deutschlands, wenn wir unsere internationalen Verpflichtungen erfüllen wollen, sagte Merkel. Im Flughafenstreit seien die Arbeiten auf technischer Ebene vorangeschritten.
Merkel zeigte auch Verständnis für den bilateralen Weg der Schweiz. Dieses müsse aber institutionell verbessert werden. Wir wünschen und wollen, dass die Schweiz im Binnenmarkt eingebunden ist, sagte Merkel. Deutschland habe ein elementares Interesse, dass die Beziehungen vorangingen.
mk