CH/Bundesratswahlen: Fraktionen in Stellung – Letzte Schachzüge bleiben geheim

Bern (awp/sda) – Die Fraktionen der Bundesversammlung sind am Vorabend der Bundesratswahlen in Stellung gegangen. Ihre Strategie und Präferenzen gaben sie nur teilweise preis. Bei allen Spekulationen und Vermutungen – der Wahlausgang bleibt offen und das Rennen damit spannend.
Die offiziellen Kandidatinnen und Kandidaten der SP und der FDP – Simonetta Sommaruga (SP/BE), Jacqueline Fehr (SP/ZH), Karin Keller-Sutter (FDP/SG) und Johann Schneider-Ammann (FDP/BE) – können auf eine breite Unterstützung zählen. Wem dann schlussendlich aber der Vorzug gegeben wird, wollten die Parteien nicht enthüllen.
Als einzige Partei gab letzte Woche die sechsköpfige BDP-Fraktion bekannt, welche Kandidaturen genau sie unterstützen wird: Sommaruga und Schneider-Ammann.
Die letzten Kandidaten-Hearings führte am Dienstagnachmittag die CVP-Fraktion durch. Anschliessend habe sich eine klare Mehrheit für die vier offiziellen Bewerber ausgesprochen, sagte Fraktionschef Urs Schwaller vor den Medien. Eine Wahlempfehlung gebe es nicht. In einer Wahl-Trockenübung habe SVP-Kandidat Jean-François Rime (FR) die wenigsten Stimmen erhalten.
Die SP-Fraktion wird für die Nachfolge von FDP-Bundesrat Hans-Rudolf Merz zunächst die Kandidatin der Grünen, Brigit Wyss (SO), unterstützen, wie Fraktionschefin Ursula Wyss sagte.
Falls sich abzeichne, dass Brigit Wyss ausserhalb des rot-grünen Lagers keine Unterstützung erhalte, werde die SP aus Gründen der Konkordanz auf die FDP setzen und Schneider-Ammann (BE) oder Keller-Sutter (SG) wählen – auch wenn die beiden “meilenweit entfernt von der SP” seien. Eine Wahlempfehlung gebe es hier nicht.
Die FDP ihrerseits verzichtet auf eine Empfehlung zur Nachfolge Leuenbergers. Sowohl Fehr als auch Sommaruga seien wählbar, sagte Fraktionschefin Gabi Huber (UR). Beide Frauen hätten in der FDP-Fraktion ihren “Fan-Club”. Die Fraktion werde jemanden aus diesem Zweierticket auswählen.
Zur Strategie, wie die FDP den Sitz von Merz verteidigen will, wollte sich Huber nicht äussern. In der Fraktion gebe es keine Bevorzugung.
Die Bundesratswahlen waren auch in den Fraktionen der Grünen und der SVP ein Thema. Die SVP gibt sich siegessicher, dass ihr Kandidat Rime den einen oder anderen Sitz erobern kann – mit Unterstützung aus nicht näher bezeichneten “diversen anderen Fraktionen”.
Für die Fraktion der Grünen wiederum ist die Zeit “überreif” dafür, endlich die grüne Politik in die Landesregierung zu tragen. Brigit Wyss sei die richtige Person, sich als Nachfolgerin von Merz dieser Herausforderung zu stellen. Für die Nachfolge von Leuenberger hält die Fraktion sowohl Sommaruga als auch Fehr geeignet; sie verzichtet aber ebenfalls auf eine Wahlempfehlung.
rt