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CH/Bundesversammlung wählt Thomas Stadelmann zum neuen Bundesrichter

Dieser Inhalt wurde am 09. Dezember 2009 - 10:00 publiziert

Bern (awp/sda) - Die Vereinigte Bundesversammlung hat am Mittwoch den 51-jährigen Thomas Stadelmann zu neuen Bundesrichter gewählt. Sie folgte dem Antrag der Gerichtskommission mit 169 von 194 gültigen Stimmen. Stadelmann ersetzt Bundesrichter Robert Müller, der Ende März in Pension geht.
Stadelmann ist seit 2007 Richter am Bundesverwaltungsgericht. Zuvor war der auf Steuerrecht spezialisierte Jurist während neun Jahren als Luzerner Verwaltungsrichter tätig. Nach Angaben der Gerichtskommission verfügt Stadelmann aufgrund seiner zwanzigjährigen Tätigkeit und seiner zahlreichen Publikationen über ausgezeichnete und vertiefte Kenntnisse im Abgabenrecht.
Die Kommission empfahl Stadelmann auch aufgrund seiner CVP-Mitgliedschaft. Diese Partei wäre am Bundesgericht nach dem Rücktritt Müllers untervertreten, wie die Gerichtskommission in ihrem Bericht schreibt. Die Wahl Stadelmanns trage zu einer ausgewogenen Vertretung der politischen Kräfte am Bundesgericht bei.
Weiter besetzte die Bundesversammlung zwei bis Ende Oktober 2011 befristete Richterstellen am Bundesverwaltungsgericht. Gewählt wurden Daniel de Vries Reilingh (SP) und Charlotte Schoder (CVP). Der von der Gerichtskommission ebenfalls vorgeschlagene SVP-Vertreter Patrick Guidon verpasste die Wahl.
Das Parlament hatte in der Herbstsession im Zusammenhang mit dem Amtshilfegesuch der USA betreffend UBS der Schaffung von fünf befristeten Richterstellen am Bundesverwaltungsgericht zugestimmt. Eine dieser Richterstellen wird durch die Aufstockung von Pensen besetzt.
ch

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