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CH/Bundesverwaltungsgericht: BAZL muss in Schneemauer-Frage über die Bücher

Dieser Inhalt wurde am 08. Oktober 2009 - 14:20 publiziert

Bern (awp/sda) - Das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) muss im Streit um die Höhe der Schneemauern auf dem Flughafen Samedan über die Bücher. Das Bundesverwaltungsgericht hat der Flugplatzbetreiberin Engadin Airport teilweise Recht gegeben.
Das BAZL hatte den Flugplatz am vergangenen 16. Februar nach einem Flugzeugunfall mit zwei Toten und einem Verletzten vorübergehend geschlossen. Ein Business-Jet aus Österreich war vier Tage zuvor bei der Landung gegen eine Schneemauer geprallt. Bereits am 6. Februar war eine Maschine beschädigt worden.
INTERNATIONALE VORLAGEN
Bei einer Inspektion am 15. Februar war das BAZL zum Schluss gekommen, dass die Schneewälle auf dem Flugplatz internationalen Vorgaben nicht genügen würden, da sie zu hoch wären und zu nahe an der Piste liegen würden. Das BAZL forderte von der Flughafenbetreiberin entsprechende Anpassungen.
Weiter verlangte es ein Konzept für das Flugzeugparking (Snowpark), eine Aktualisierung der internen Vorgaben zur Räumung von Pisten- und Rollweg sowie eine generelle Schwarzräumung der Hartbelagpiste. Die Engadin Airport gelangte dagegen ans Bundesverwaltungsgericht, das ihre Beschwerde nun teilweise gutgeheissen hat.
KONKRETE VERHÄLTNISSE ZU WENIG BEACHTET
Bestätigt hat das Gericht die Vorgaben des BAZL betreffend das neue Konzept für den Snowpark. Der Flughafenbetreiberin werde dadurch eine sinnvolle Nutzung des Flugplatzes nicht übermässig erschwert. Es sei davon auszugehen, dass die Möglichkeit bestehe, den Flugzeugparkplatz von der Piste weg zu verschieben.
Was die Anweisungen zur Reduktion der Schneewälle betrifft, muss das BAZL allerdings über die Bücher. Laut Bundesverwaltungsgericht hat es sich bei seinem Entscheid zu wenig mit den konkreten Flugplatzverhältnissen, den betrieblichen Bedingungen und der Interessenlage des Flugplatzes auseinander gesetzt.
HOMOGENE FLÄCHE
Das BAZL werde insbesondere zu prüfen haben, ob die besonderen klimatischen Verhältnisse im Oberengadin und der damit verbundene Mehraufwand für die Schneeräumung sowie die technischen Möglichkeiten es überhaupt erlauben, das geforderte Schneehöhenprofil ausnahmslos einzuhalten.
Was schliesslich die Schwarzräumung der Hartbelagpiste betrifft, hat das Bundesverwaltungsgericht eine Präzisierung der Auflagen des BAZL vorgenommen. Demnach muss die Piste zwar über die ganze Breite als homogene schwarze Fläche erkennbar sein, indessen nicht in allen Bereichen vollständig frei von Schnee- oder Eisablagerungen sein.
Der Entscheid des Bundesverwaltungsgericht kann innert 30 Tagen noch beim Bundesgericht in Lausanne angefochten werden. (Urteil A-1765/2009 vom 2.10.2009)
BAZL WILL GESPRÄCH MIT FLUGPLATZ SUCHEN
Das BAZL sieht sich gemäss seiner Medienmitteilung vom Donnerstag durch das Urteil in seiner Sicherheitsphilosophie grundsätzlich bestätigt. Das Gericht habe festgehalten, dass sich das BAZL - gemäss dem Grundsatz safety first - zu Recht auf die Empfehlungen der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation abgestützt habe.
Für die geforderte Neubeurteilung werde das Bundesamt das Gespräch mit dem Flugplatz Samedan suchen. Ziel sei es, eine Lösung zu finden, die für den Flugplatz tragbar sei und die Sicherheit gewährleiste.
"Das Urteil bestätigt die spezielle Situation, die hier in den Bergen vorherrscht, sagte Andrea Parolini, Sprecher der Engadin Airport, gegenüber der Nachrichtenagentur SDA. Die Flugplatzbetreiberin sei zuversichtlich, dass mit dem BAZL eine Einigung erzielt werde.
Um die bisherigen Forderungen des BAZL zur Schneeräumung erfüllen zu können, hätte der Flughafen Maschinen für 1,8 Millionen Franken anschaffen müssen. Zudem hätte sich der Flughafenbetrieb laut Parolini um rund 450'000 Franken im Jahr verteuert.

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