CH/ComCom: Auktion der Mobilfunkfrequenzen wirft zu viele Fragen auf (AF)

Bern (awp/sda) – Der grösste Ausbau des Schweizer Mobilfunknetzes seit vielen Jahren geht nicht ohne Nebengeräusche vor sich. Das Auktionsverfahren der Eidg. Kommunikationskommission (ComCom) wirft bei den interessierten Unternehmen zu viele Fragen auf. Der Zeitplan kann nicht eingehalten werden.
Im Rahmen der Ausschreibung von Mobilfunkfrequenzen, die am 26. November 2010 eröffnet worden war, hatten Interessierte Gelegenheit, Fragen zu stellen. Eine sorgfältige Beantwortung dieser Fragen nehme nun mehr Zeit in Anspruch als ursprünglich geplant, schreibt die ComCom in ihrer Mitteilung vom Montag.
Der ursprüngliche Zeitplan, der für den 18. März die Eingabe der Bewerbungsunterlagen für die Auktion vorsah, ist dadurch obsolet geworden. Das neue Eingabedatum und der angepasste Terminkalender des ganzen Verfahrens sollen nun später bekannt gegeben werden.
Die Versteigerung aller Schweizer Mobilfunkfrequenzen, die ursprünglich vor den Sommerferien über die Bühne hätte gehen sollen, verzögert sich auf unbestimmte Zeit.
Bemerkungen und Kritikpunkte seien zu erwarten gewesen, sagte ComCom-Sprecher Peter Bär auf Anfrage. Einerseits sei das Verfahren ein Novum, weil alle Frequenzen versteigert würden, und andererseits sei der Entscheid sehr wichtig für die Zukunft der Telekomanbieter. Sicher seien auch nicht alle Interessierten einverstanden mit dem Auktionsverfahren.
Die ComCom werde sich sorgfältig und eingehend mit den Kritikpunkten und Bemerkungen am Verfahren auseinandersetzen und anschliessend entscheiden, was für Schlüsse daraus zu ziehen seien. Die Kommission sei sich aber keiner Unzulänglichkeiten bei der Ausschreibung bewusst, die nun überarbeitet werden müssten. Bär machte aufgrund des laufenden Verfahrens keine Angaben zum konkreten Inhalt der Fragen.
Interessierte Unternehmen werden am 28. Februar eingeladen, um verschiedene Aspekte im Zusammenhang mit der Auktion zu vertiefen, damit sich die ComCom eine Meinung bilden kann, sagte Bär weiter. Anschliessend wird die Kommission entscheiden, wie es weiter geht.
Für die Bundeskasse wird die Vergabe aller Frequenzblöcke zum Mindestpreis nach Berechnungen der Nachrichtenagentur SDA über 600 Mio CHF Einnahmen bedeuten.
Damit die Unternehmen angesichts dieser grossen Investitionen langfristig planen können, hatte der Regulator die Frequenzvergabe schon sehr frühzeitig lanciert. Für die ComCom besteht darum auch nach der aktuellen Verschiebung kein unmittelbarer Zeitdruck. Neben den freien Konzessionen laufen erst Ende 2013 als erste die GSM-Konzessionen aus.
cf