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Luzern (awp/sda) - Planung und Bau von Verkehrsinfrastruktren seien zu beschleunigen. Dass diese gar Jahrzehnte dauern, sei nicht akzeptierbar. Das ist das Fazit der Infra-Tagung vom Donnerstag in Luzern, an der rund 800 Personen teilnahmen.
Gerade beim Bau von Verkehrsinfrastrukturen würden Einzelinteressen gegenüber den volkswirtschaftlichen Interessen unverhältnismässig stark gewichtet, sagte der Publizist Beat Kappeler. Diese negativen Folgen der Bremser und Bewahrer gelte es zu korrigieren.
Kappeler forderte laut Medienmitteilung von Infra eine rigorose Einschränkung der Einsprachemöglichkeiten von Privaten und Verbänden bei Strassen- und Bauprojekten. Allfällige Gerichtsverhandlungen müssten beschleunigt werden.
Dazu empfahl Kappeler die Schaffung von Gremien und Verbänden mit grenzüberschreitenden Kompetenzen der Rechtssetzung. Eine Anpassung der Gemeinde- und Kantonsgrenzen entsprechend den Bedürfnissen dürfe in diesem Fall kein Tabu mehr sein.
Den Umwelt-, Verkehrs- und Heimatschutzverbänden will Kappeler zudem verwehren, dass einzelne Funktionäre die Möglichkeit erhalten, gegen ein Bauprojekt Einsprache zu erheben. Einsprachen von Verbänden seien von einer Urabstimmung unter den Mitgliedern abhängig zu machen.
Der Aargauer Baudirektor Peter C. Beyeler warnte seinerseits vor einem Verkehrsinfarkt. Würden die Infrastrukturen zu spät erstellt, seien die volkswirtschaftlichen Folgen wesentlich teurer als die Investitionen selbst.
Infra-Geschäftsführer Benedikt Koch zeigte, dass der Anteil der Investitionen an den Ausgaben der öffentlichen Hand zwischen 1990 und 2007 von 14,4 auf 11,1% gesunken ist. Koch plädierte für konstante Investitionsbudgets zugunsten der Verkehrsinfrastrukturen.
Ein Verzicht auf die Werterhaltung würde die öffentlichen Haushalte, so Koch, nur scheinbar entlasten. Es entstünde vielmehr ein kumulativer Nachholbedarf.
Vor Finanzierungsengpässen warnte schliesslich Rudolf Dieterle, Direktor des Bundesamtes für Strassen (ASTRA). Die Förderung sparsamerer Fahrzeuge und die Umstellung auf alternative Antriebe führten zu einem Rückgang der Einnahmen aus den Treibstoffzöllen.
Auf der andern Seite nähmen nicht nur die Verkehrsbelastung, sondern auch die Kosten für Unterhalt, Grossprojekte und Beseitigung von Engpässen zu. Dringend ist deshalb laut Dieterle ein neues Finanzierungssytem für Unterhalt und Ausbau der Strassen.
Die neue Steuer solle verursachergerecht, einfach und ergiebig sein, so Dieterle. Zudem solle sie die Nachfrage zeitlich wie auch örtlich lenken können und eine Differenzierung nach ökologischen Gesichtspunkten zulassen.
Der Fachverband Infra, der die jährliche Infra-Tagung in Luzern durchführt, ist die Branchenorganisation der im Infrastrukturbau tätigen Bauunternehmen.
rt

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