CH/Krisenbedingte Defizite sind 2010 weitgehend ausgeblieben (AF)

Bern (awp/sda) – Die Wirtschaftskrise hat in den Kassen von Bund, Kantonen und Gemeinden weniger tiefe Spuren hinterlassen als zunächst angenommen. Zwar verschlechterte sich die Finanzlage im Jahr 2009, doch die für 2010 erwarteten Defizite blieben weitgehend aus.
Grund ist die überraschend gute Entwicklung der Konjunktur, wie die Eidgenössische Finanzverwaltung (EFV) am Montag mitteilte. Der Bund wird im laufenden und im kommenden Jahr dennoch leicht ins Minus rutschen, da hohe ausserordentliche Ausgaben anstehen. Kantone und Gemeinden dagegen werden bis 2012 positiv abschliessen können.
Die öffentliche Sozialwerke verzeichneten 2009 und auch 2010 negative Saldi. Im vergangenen Jahr resultierte ein Defizit von 2,9 Mrd CHF. Gründe waren die steigende Arbeitslosigkeit und tiefere Einnahmen. Erst ab 2012 soll die Rechnung der Sozialwerke insgesamt wieder ausgeglichen sein.
Die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise drückte 2009 zwar die Rechnungssaldi insgesamt nach unten. Für das vergangene Jahr werden dennoch deutlich bessere Ergebnisse erwartet als während der Krise geschätzt. Der Bund etwa schloss 2010 mit einem Überschuss von 3,6 Mrd ab, budgetiert war ein Defizit von 2 Mrd CHF.
Die wirtschaftliche Erholung spürten im vergangenen Jahr auch die Kantone. Weil sie aber auch höhere Ausgaben zu begleichen hatten, verbesserten sich ihre Haushalte nur leicht.
Von der Nationalbank werden die Kantone 2011 trotz Verlustes noch 2,5 Mrd CHF als Ausschüttung erhalten. 2012 werden die Zahlungen aber deutlich tiefer sein, wie Nationalbank-Präsident Philipp Hildebrand Mitte Januar ankündigte.
Die EFV erwartet, dass die Schuldenquote von Bund, Kantonen, Gemeinden und Sozialwerken zusammengenommen weiter sinken wird. Für 2012 rechnet sie mit einer Quote von noch 35,9% – 2008 waren es 41,0% gewesen.
Die Staatsquote – sämtliche Ausgaben der öffentlichen Hand in%en des BIP – stieg 2009 um über 2%punkte auf 34,4%. Ursache sind höhere Ausgaben für konjunkturpolitische Massnahmen im Krisenjahr und der gleichzeitige Rückgang des BIP.
Mit einem Rückgang der Staatsquote rechnet die EFV vorderhand nicht: Die Staatsquote werde 2011 erneut leicht steigen und danach tendenziell wieder sinken.
Das Steueraufkommen im Verhältnis zum BIP blieb während der Krise mehr oder weniger stabil. Die Kantone konnten 2009 mit einer Fiskalquote von 7,3% an das Niveau aus der Zeit vor der Krise anknüpfen. Sie hatten 2008 einen Rückgang hinnehmen müssen. Auch die Fiskalquote der Gemeinden stieg 2009 an.
Beim Bund ging die Fiskalquote 2009 um 0,2 Prozentpunkte auf 10,7% zurück und stieg 2010 gemäss Prognose um 0,1 Prozentpunkt. Bei den Sozialversicherungen wird die Fiskalquote erst 2010 leicht abnehmen, danach aber wieder leicht steigen.
Weil die unterschiedlichen Entwicklungen sich gegenseitig aufheben, wird sich die Fiskalquote im Zeitraum 2009 bis 2013 kaum verändern. 2014 soll sie wegen des BIP-Wachstums leicht sinken.
mk