CH/Potentatengelder: 830 Mio CHF in Schweiz eingefroren

Bern/Tunis (awp/sda) – Aussenministerin Micheline Calmy-Rey hat am Montag am Rande der Konferenz von Schweizer Botschaftern in Tunis aktuelle Zahlen zu Potentatengeldern aus Nordafrika vorgelegt. Die gesperrten Vermögen in der Schweiz belaufen sich demnach auf rund 830 Mio CHF.
Am meisten stammt aus dem Umfeld des ehemaligen ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak. Hier seien umgerechnet rund 410 Mio CHF in der Schweiz gesperrt worden, sagte Calmy-Rey gemäss ihrem Sprecher Lars Knuchel an einer Medienkonferenz in Tunis.
Auch aus Libyen sind beträchtliche Vermögenswerte aufgetaucht. Obwohl in Folge der diplomatischen Krise zwischen Bern und Tripolis bereits Gelder in Milliardenhöhe aus der Schweiz abgezogen worden waren, wurden seit Verhängung der Sanktionen gegen das Gaddafi-Regime Ende Februar 360 Mio gesperrt.
Weniger als landläufig in Tunesien vermutet wird, wurde aus dem Umfeld von Ex-Präsident Ben Ali gefunden. Hier haben die Schweizer Behörden laut Calmy-Rey bislang rund 60 Mio CHF ausgemacht und gesperrt.
Calmy-Rey weilt seit Sonntag in Tunis am dreitägigen Treffen der Schweizer Botschafter in Nordafrika und im Nahen Osten. An der Konferenz soll die Nordafrika-Strategie des Bundesrats näher definiert werden, die Mitte März verabschiedet worden war.
Erörtert wird die künftige Form der Zusammenarbeit. Dabei geht es neben Wirtschaftshilfe und Zusammenarbeit im Migrationsbereich um Strukturreformen und Hilfe bei der Demokratisierung. Geprüft wird auch, inwiefern die betroffenen Staaten bei der Rückführung von Potentatengeldern mit rechtlichem Rat unterstützt werden sollen.
Am Rande der Konferenz traf sich Calmy-Rey auch mit dem tunesischen Übergangspräsident Foued Mebazaa und Aussenminister Mouldi Kéfi sowie Ali al-Issawi, dem Aussenvertreter des Übergangsrates der libyschen Rebellen aus Benghasi. Zum Inhalt der Gespräche wurde zunächst nichts bekannt.
dl