CH/Schulden der Arbeitslosenversicherung steigen 2009 auf 5,6 Mrd CHF

Bern (awp/sda) – Die Rezession hat vergangenes Jahr ein tiefes Loch in die Kasse der Arbeitslosenversicherung gerissen. Nach Schätzungen des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) steigen deren Schulden auf 5,6 Mrd CHF, verglichen mit 4,1 Mrd CHF im Jahr 2008.
Der Ausgleichsfonds der Arbeitslosenversicherung schliesst 2009 mit einem Defizit von 1,43 Mrd CHF. 2008 hatte noch ein Ertragsüberschuss von 0,62 Mrd CHF resultiert.
Die Prämieneinnahmen bezifferte das SECO auf 5,27 (VJ 5,0) Mrd CHF. Der gesamte Ertrag stieg auf 6,18 (5,71) Mrd CHF, der Aufwand auf 7,61 (5,09) Mrd CHF.
Im laufenden Jahr dürfte die Schuldenobergrenze erreicht sein, so dass der Bundesrat die Beiträge an die Arbeitslosenversicherung auf Anfang 2011 zwingend erhöhen muss – unabhängig von der derzeit laufenden Revision des Arbeitslosenversicherung, die auch Abstriche bei den Leistungen vorsieht.
Serge Gaillard von der Direktion für Arbeit im SECO hofft zwar, dass das neue Gesetz bis dann in Kraft gesetzt werden könne. Allerdings haben Gewerkschaften bereits mit dem Referendum gedroht.
rt