CH/Staatsrechnung 2010 fällt noch besser aus als zuletzt vorhergesagt

Bern (awp/sda) – Der Bund hat im vergangenen Jahr statt 2 Mrd CHF Defizit einen Überschuss von 3,6 Mrd CHF erzielt. Damit hat die Eidgenossenschaft im 2010 noch besser gewirtschaftet als bei der letzten Prognose vom Januar angenommen.
Damals hatte Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf einen Überschuss von 3 Mrd CHF in Aussicht gestellt. Nun sind es noch rund 600 Mio CHF mehr, wie das Finanzdepartement am Mittwoch mitteilte.
Insgesamt standen im Jahr 2010 ordentlichen Ausgaben von 59,3 Mrd CHF Einnahmen von 62,8 Mrd CHF gegenüber. Vor allem bei den Einnahmen lag das Budget daneben: Die Erträge liegen 4,6 Mrd CHF über dem Voranschlag.
Vor allem die Erträge aus der Verrechnungssteuer fielen deutlich höher aus als angenommen (+1,7 Mrd CHF). Aber auch bei der direkten Bundessteuer nahm die Eidgenossenschaft 1,4 Mrd CHF mehr ein als budgetiert. Gleichzeitig lagen die Ausgaben des Bundes 1 Mrd CHF tiefer als vorausgesehen.
Angesichts der deutlich besseren Rechnung und der viel günstigeren Aussichten für die nächsten beiden Jahre, hat der Bundesrat – wie bereits im Januar angekündigt – seine Sparpläne revidiert.
Er will im Rahmen des etwa 1,5 Mrd CHF schweren Konsolidierungsprogramms 2012/2013 vorläufig auf rund 50 kurzfristige Sparmassnahmen im Umfang von 280 Mio CHF verzichten.
Festhalten will er aber an den Massnahmen, die er in eigener Regie umsetzen kann. Dies entspricht etwa 85% des Konsolidierungsprogramms.
So will der Bundesrat wie versprochen Massnahmen aus den Konjunkturpaketen kompensieren und in der Verwaltung Querschnittskürzungen vornehmen. Ausserdem will er die Finanzplanzahlen wegen der zurzeit tiefen Teuerung gegen unten korrigieren.