CH/Zusammenarbeit mit Europäischer Verteidigungsagentur

Bern (awp/sda) – Die Schweiz will mit der EU über eine Zusammenarbeit mit der Europäischen Verteidigungsagentur verhandeln. Der Bundesrat hat ein Verhandlungsmandat verabschiedet. Ziel ist eine engere Zusammenarbeit bei der Entwicklung von Rüstungsgütern.
Die Zusammenarbeit mit der Verteidigungsagentur würde es der Schweiz erlauben, auf gewisse Eigenentwicklungen zu verzichten, schreibt das Verteidigungsdepartement (VBS) in einer Mitteilung vom Donnerstag. Zudem hätte die Schweizer Rüstungsindustrie besseren Marktzugang in der EU.
Die Europäische Verteidigungsagentur fördert die Rüstungszusammenarbeit in Europa und die Wettbewerbsfähigkeit der Rüstungsindustrie. Die Mitgliedschaft ist EU-Staaten vorbehalten. Für die Drittstaaten besteht jedoch die Möglichkeit, sich an einzelnen Projekten und Programmen zu beteiligen.
Bisher macht nur Norwegen von dieser Möglichkeit Gebrauch. Das VBS misst der Zusammenarbeit mit der Agentur grosse Bedeutung zu. Die Schweiz wäre nicht dazu gezwungen, sich an Projekten zu beteiligen oder Informationen zu übermitteln, hält es fest. Auch habe die Vereinbarung keine finanziellen oder personellen Auswirkungen.
Die Verhandlungen können aufgenommen werden, sobald die Aussenpolitischen Kommissionen des Parlaments zugestimmt haben und die EU ein Mandat beschlossen hat.
cc