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Cheney ruft in Davos zur Einigkeit auf

Die mit Spannung erwartete Rede von Vizepräsident Dick Cheney.

(Keystone Archive)

Der amerikanische Vizepräsident Dick Cheney hat den WEF-Gipfel in Davos dazu benutzt, einmal mehr zum gemeinsamen "Krieg gegen den Terrorismus" aufzurufen.

Cheney lancierte den Appell am Samstag nach seiner Ankunft in der Schweiz. Es ist erst das zweite Mal seit seinem Amtsantritt vor drei Jahren, dass er die USA verlässt.

In einer Rede, die weitgehend darauf abzielte, das durch unterschiedliche Haltungen zum Irak-Krieg strapazierte transatlantische Verhältnis zu normalisieren, sagte Cheney, die Demokratisierung der arabischen Welt stelle eine Priorität dar.

"Wir müssen die Gewalt-Ideologien an der Quelle treffen, indem wie die Demokratie im grössten Raum des Nahen Ostens und darüber hinaus fördern," sagte Cheney.

Cheney's Rede war der mit Spannung erwartete Höhepunkt am diesjährigen Weltwirtschaftsforum, das von Debatten über die realen Auswirkungen von Bushs Aussenpolitik beherrscht wurde.

Und indem die nach dem Präsidenten ranghöchste Figur der US-Administration nach Davos geschickt wurde, hoffte das Weisse Haus Amerikas Entschlossenheit zur Zusammenarbeit mit Europa zu signalisieren.

Cheney hob auch den Einsatz nicht-militärischer Mittel im Kampf gegen den Terrorismus hervor.

"Unsere Vorwärtsstrategie für Frieden verpflichtet uns, diejenigen zu unterstützen, welche für Reformen sind und dafür auch Opfer bringen im Nahen und Mittleren Osten."

Wir fordern unsere demokratischen Freunde und Verbündeten in der ganzen Welt, und besonders in Europa, auf, uns in diesen Bestrebungen zur Seite zu stehen," sagte Cheney.

Zum Thema Iran wiederholte der amerikanische Vize-Präsident seine Vorwürfe gegen die islamische Republik: Iran strebe den Besitz von Atomwaffen an. Weiter rief er dazu auf, dass die Europäer und Amerikaner die iranische Regierung auffordern sollen, "die legitimen Rechte des iranischen Volkes anzuerkennen."

Gewalt gegen Gewalttäter



Cheney verteidigte erneut den amerikanischen Krieg gegen Irak. Hätten die USA nicht angegriffen, würde sich Saddam Hussein weiterhin "den Vereinten Nationen widersetzen und deren Mission zum Gespött machen."

Die Demokratien der Welt müssten eine "unmissverständliche Botschaft" aussenden, wonach das Streben nach Massenvernichtungs-Waffen nur in die Isolation führe und Riesenkosten verursache, sagte er.

"Und in diesem Sinn müssen wir unsere Entschlossenheit zeigen. Wie Präsident Bush gesagt hat; unsere Leute haben uns verpflichtet, sie zu verteidigen. Und diese Pflicht verlangt manchmal, dass Gewalttäter mit Gewalt in die Schranken gewiesen werden."

Nach Ansicht von Schweizer Beobachtern enthielt die Rede wenig Neues, sondern bekräftigte einmal mehr Amerikas aussenpolitisches Credo.

Nato



Der US-Vize-Präsident unterstrich erneut die Bindung zur Nato-Verteidigungs-Allianz; deren Zukunft liege jenseits der europäischen Kernregion.

Ausserdem forderte Cheney die Europäische Union mit ihrer eigenen Sicherheitspolitik auf, nicht vor militärischer Macht und vor Einfluss zurückzuscheuen.

Der amerikanische Vize-Präsident appellierte zudem an die Nato-Staaten, die Zahl ihrer einsatzbereiten Soldaten zu erhöhen. Europa und Kanada hätten zwar 1,8 Millionen Soldaten unter Waffen, jedoch lediglich 550'000 dieser Soldaten dienten in Ausland-Einsätzen. Dies sei nicht genug, im Hinblick auf das Engagement der Amerikaner in Irak, Afghanistan und anderswo.

Mit einem schlecht verhüllten Seitenhieb gegen die EU und ihre eigenen militärischen Ausrüstungspläne sagte Cheney, die Nato und die EU könnten sich weder "Verschwendung, Doppelspurigkeiten noch Konkurrenzierung" leisten.

swissinfo, Jacob Greber in Davos
(Übersetzung aus dem Englischen: Monika Lüthi)

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