Christiane Brunner mögliche Kandidatin für SP-Präsidium

Die Genfer Ständerätin Christiane Brunner schliesst eine Kandidatur für das SP-Präsidium "im Interesse der Gesamtpartei" nicht aus, falls die geplante Reform der Parteistrukturen akzeptiert wird. Prominente SP-Mitglieder begrüssen den Entscheid.

Die Genfer SP-Ständerätin Christiane Brunner ihre Bereitschaft zur Übernahme des SP-Präsidiums signalisiert. “Im Interesse der Gesamtpartei” schliesse sie eine Kandidatur für die Nachfolge von Ursula Koch nicht aus, teilte die Gewerkschaft SMUV am Samstag (29.04.) mit. Prominente SP-Mitglieder begrüssten den Entscheid.

Die Bereitschaft Brunners zur Kandidatur folgte zwei Wochen nach dem abrupten Abgang von SP-Präsidentin Koch und unmittelbar nach der ersten Sitzung der Strukturkommission. Sie ist an die Bedingung genüpft, dass die von Brunner mit vorbereiteten Strukturreformen eine breite Akzeptanz finden.

Der interministische SP-Präsident Pierre Aeby begrüsste den Entscheid Brunners in der “Tagesschau” des Schweizer Fernsehens, bezeichnete sie als hervorragende Kandidatin und wertete die Ankündigung als positives Signal für den Verlauf der ersten Sitzung.

Die Strukturreformen werden von Brunner, von Fraktionschef Franco Cavalli und von Bundesrätin Ruth Dreifuss vorbereitet, die in diesem Gremium die zurückgetretene SP-Präsidentin Koch ersetzt. Zum Verlauf der Sitzung verhängte die SP eine Informationssperre.

Während sich Aeby auch weitere Kandidaturen für die Koch-Nachfolge wünschte, machten Reaktionen anderer prominenter SP-Mitglieder deutlich, dass das Signal Brunners bereits als Vorentscheid für die Koch-Nachfolge gewertet wird.

Der Solothurner Ständerat und Eisenbahner-Gewerkschaftspräsident Ernst Leuenberger, der selber eine Kandidatur abgelehnt hatte, sagte im Fernsehen, Brunner wäre aus drei Gründen eine ausgezeichnete Präsidentin.

Erstens könne die Partei beweisen, dass eine Frau dieses Amt ausüben könne. Zweitens handle es sich bei Brunner um eine erfahrene Gewerkschafterin und drittens wäre sie die erste SP-Präsidentin aus der Westschweiz.

Der Aargauer Nationalrat Urs Hofmann, der bisher als Favorit Cavallis für die Koch-Nachfolge gegolten hatte, begrüsste die Bereitschaft Brunners ebenfalls und bekräftigte, er wäre unter ähnlichen Bedingungen wie Brunner für das Vizepräsidium zu haben. Aeby wünscht sich zudem, dass das Vizepräsidium wieder auf zwei Personen verteilt werde.

In der vom SMUV verbreiteten Erklärung heisst es, Brunner schliesse “im Interesse der Gesamtpartei” nicht aus, dass sie als Kandidatin für das SP-Präsidium zur Verfügung stehe. Voraussetzung sei, dass die geplante Reform der Parteistrukturen von den verantwortlichen Gremien der Partei positiv aufgenommen werde.

Bei dieser Reform gehe es um eine politisch leistungsfähigere Parteileitung bei gleichzeitiger Verstärkung der demokratischen Mitwirkung von Kantonalparteien und Parteibasis.

Entscheid erst im Oktober

Eine interimistische Übernahme der Parteileitung schliesst Brunner hingegen aus. Einerseits geniesse der nach dem Rücktritt Kochs vom vergangenen 15. April als Interimspräsident eingesetzte Aeby ihr volles Vertrauen. Anderseits wolle sie ihr Amt als SMUV-Präsidentin bis zum ordentlichen Kongress der Gewerkschaft im Oktober mit voller Energie ausüben. Brunner hatte schon früher ihren Rücktritt als SMUV-Präsidentin auf diesen Zeitpunkt angekündigt.

Mitte Oktober findet in Lugano auch der SP-Parteitag statt, der die Nachfolge Kochs an der Parteispitze regeln soll.

swissinfo und Agenturen