Couchepin und Annan eröffnen Info-Gipfel

UNO-Generalsekretär Kofi Annan spricht zum Auftakt des Info-Gipfels in Genf. Keystone

Mehr als 50 Staats- und Regierungschefs sowie rund 14'000 Delegierte aus Zivilgesellschaft und Wirtschaft debattieren in Genf über die Zukunft der Informationsgesellschaft.

Das von der Schweiz organisierte dreitägige UNO-Treffen begann am Mittwoch.

Ziel der Beratungen am Weltgipfel zur Informations-Gesellschaft (WSIS) ist die Überwindung des digitalen Grabens zwischen reichen und armen Ländern. Eröffnet wurde die Veranstaltung von Bundespräsident Pascal Couchepin im Beisein von Tausenden von Delegierten aus aller Welt.

“Voller Freude heisse ich Sie zu diesem Gipfeltreffen in der Schweiz willkommen”, erklärt der Bundespräsident.

“Wir sind stolz, diese Konferenz beherbergen zu dürfen, bei der zum ersten Mal auf internationaler Ebene über die Herausforderungen diskutiert wird, vor die uns die Informationsgesellschaft stellt.”

Information als öffentliches Gut

Die Entwicklung neuer Technologien habe den Zugang zur Information revolutioniert. Die Informations- und Kommunikations-Technologien (ICT) seien auch eine Chance, um auf die Einhaltung der Menschenrechte hinzuwirken.

Die internationale Staatengemeinschaft müsse sich dafür einsetzen, dass die Information ein öffentliches Gut sei, unterstrich der Bundespräsident weiter. Das Recht auf freie Meinungsäusserung sei eine fundamentale Voraussetzung für die Informationsgesellschaft.

Ähnlich äusserte sich auch UNO-Generalsekretär Kofi Annan: “Die Meinungsfreiheit ist der Eckstein für die Entwicklung, die Demokratie und den Frieden.” Die Informations- und Kommunikationstechnologien könnten dazu beitragen, das Leben der Menschen auf der Erde zu verbessern.

Für die Schaffung einer offenen Informationsgesellschaft brauche es aber Entschlossenheit und ausreichende Investitionen, betonte der UNO-Chef.

“Die Instrumente, die uns den Millenniumszielen der UNO näher bringen können haben wir. Das Potenzial liegt vor. Wir stehen vor einer sozialen, wirtschaftlichen und letztlich politischen Herausforderung”, so Annan weiter.

Schlusserklärung und Aktionsplan

Im Vorfeld des Gipfels hatten sich die Vertreter der 180 Teilnehmer-Staaten bereits weitgehend auf eine Schlusserklärung und einen Aktionsplan geeinigt. Beide Dokumente sollen durch Konsens verabschiedet werden.

So gelang es, die Menschenrechte als Grundlage einer Informationsgesellschaft zu verankern, und das Recht auf Meinungsäusserung soll im Schlussdokument ausdrücklich erwähnt werden. Kompromisse gab es zudem beim Urheberrecht und bei der zentralen Frage, wer das Internet verwalten soll.

Lang und intensiv war verhandelt worden – noch bis am Dienstagnachmittag. Als letzter offener Punkt konnte schliesslich auch die Frage der Finanzierung geklärt werden.

Es war heftig umstritten, ob ein Solidaritätsfonds zur Überwindung des digitalen Grabens geschaffen werden soll, wie dies vor allem Entwicklungsländer fordern, oder ob bestehende Strukturen der Entwicklungshilfe dafür eingesetzt werden sollen, wie dies die Industrieländer verlangten.

Nach dem nun gefundenen Kompromiss soll nun eine UNO-Arbeitsgruppe bis am 31. Dezember 2004 die Notwendigkeit eines Solidaritätsfonds prüfen.

Rolle der Schweiz

Der Schweiz als Gastland war die Aufgabe zugekommen, formelle wie auch informelle Gespräche zwischen den verschiedenen Regierungs-Delegationen zu vermitteln.

“Wir übernahmen bei allen Themen im Vorfeld die Führungsrolle als ‘Facilitator’, als Vermittler und Mediator”, so Furrer. “Ich konnte erleben, wie sehr die Schweiz in dieser Rolle dank ihrer Unparteilichkeit und Neutralität akzeptiert wird.”

Die Beratungen in Genf dauern bis am Freitag. Ein zweiter Teil des Gipfels findet Mitte November 2005 in Tunis statt.

swissinfo

Fakten

Informations-Gipfel in Genf 10.–12. Dezember.

Die Herausforderung ist gross: Nach dem Aktionsplan soll bis 2015 mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung Zugang zu den Informations-Technologien haben.