Couchepin unterzeichnet EFTA-Wirtschaftsabkommen mit Golf-Staaten

Bundesrat Pascal Couchepin hat bei seinem Besuch in Brüssel am Dienstag (23.05.) eine Kooperationserklärung zwischen der EFTA und den Staaten am Golf unterzeichnet. Der Schweizer Volkswirtschaftsminister ist derzeit Präsident des EFTA-Rates.

Das Abkommen zwischen der Freihandelsassoziation EFTA und den Golf-Staaten bezweckt den Ausbau und die Liberalisierung der Handelsbeziehungen zwischen den Partnern. Dies soll auf der Basis beidseitigen Nutzens sowie der Nicht-Diskriminierung und Gegenseitigkeit erfolgen, wie die EFTA mitteilte.

Die Zusammenarbeit umfasst den Informationsaustausch, die Beseitigung von Handelsbarrieren und den Ausbau der Zusammenarbeit in Zollfragen. Zur Umsetzung wurde ein gemischter Ausschuss eingesetzt. Zudem kamen die Partner überein, über ein Freihandelsabkommen zu verhandeln, sobald dies die Bedingungen erlaubten.

Auf EFTA-Seite unterzeichneten Couchepin sowie die ständigen Vertreter der EFTA-Länder Island, Liechtenstein und Norwegen in Brüssel die Erklärung. Für den Kooperationsrat der Golf-Staaten taten dies deren Ministerratspräsident, der saudische Aussenminister Saud Al-Faisal, sowie Generalsekretär Jamil I. Alhejailan.

Dem Kooperationsrat der Golf-Staaten gehören Bahrain, Kuwait, Oman, Quatar, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate an. Die Unterzeichnung der Erklärung fand in der saudiarabischen Botschaft in Brüssel statt.

Am Nachmittag trifft Couchepin mit Vertretern der Europäischen Union (EU) zusammen. Die Gesprächspartner des Schweizer Volkswirtschaftsministers sind EU-Kommissionspräsident Prodi, Handelskommissar Pascal Lamy, der für Industriepolitik zuständige Kommissar Erkki Liikanen, Wettbewerbskommissar Mario Monti und Kommissar David Byrne, der für Gesundheit und Konsumentenschutz zuständig ist.

Mit Likkanen dürfte Couchepin unter anderem über wirtschaftspolitische Fragen in der Folge des EU-Gipfels von Lissabon sprechen und mit Monti Wettbewerbsfragen diskutieren. Mit Byrne wird der Schweizer Volkswirtschaftsminister voraussichtlich auch über die BSE-Krise sprechen.

Mit Handeslkommissar Lamy trifft sich Couchepin, der von einer EFTA-Delegation begleitet wird, als Präsident des EFTA-Rates. Dabei sollen Fragen des bilateralen Handels im Rahmen der Welthandelsorganisation WTO und der Beziehungen der Freihandelsassoziation und der EU zu Drittländern besprochen werden.

swissinfo und Agenturen