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Das enge Band zwischen Italien und der Schweiz

Botschafter Alexis Lautenburg wechselt von Rom nach London.

(swissinfo.ch)

Addio Roma. Hello London: Nach fünf Jahren als Schweizer Botschafter in der italienischen Hauptstadt nimmt Alexis Lautenberg Abschied. Er geht in die Kapitale Grossbritanniens.

Im Gespräch mit swissinfo äussert er sich zu den Beziehungen zwischen der Schweiz und dem grossen Nachbarn im Süden.

Der 59-Jährige Lautenberg ist Diplomat ersten Ranges. Er führte von 1993 bis 1999 die bilateralen Verhandlungen der Schweiz mit der EU. Wie alle Botschafter wechselt er alle fünf Jahre das Gastland.

swissinfo: In den Beziehungen zwischen der Schweiz und Italien gab es in den vergangenen Jahre einige Spannungen. Stichworte: Rechtshilfe, Steuerschild Tremonti und Stromausfall. Wie beurteilen Sie das Verhältnis zwischen den beiden Ländern?

Alexis Lautenberg: Zuerst einmal muss ich festhalten, dass es zwischen den beiden Ländern ein ausserordentliches Geflecht an Beziehungen gibt. Dies ist hilfreich, wenn es darum geht, bestimmte Krisensituationen zu meistern. Das heisst: Dank der sehr guten Beziehungen lassen sich schwierige Probleme lösen, ohne dass es zu Kollateralschäden in anderen Bereichen kommt.

swissinfo: Wie ist Ihrer Meinung nach die Wahrnehmung Italiens in Bern? Immer wieder wird behauptet, dass die Schweizer Landesregierung die italienische Gegenseite weniger ernst nimmt als andere europäische Regierungen.

A. L.: Das ist absolut nicht wahr! Italien ist eines unserer grossen Nachbarländer, mit dem wir eine Kultur und eine Sprache teilen und mit dem wir engste Beziehungen pflegen. Auch im Rahmen unserer Kontakte mit der EU nimmt Italien bei der Lösung von Problemen in jeder Hinsicht eine privilegierte Position ein.

swissinfo: Im März 2003 ratifizierte die Schweiz das Rechtshilfeabkommen mit Italien. Zuvor hatten allerdings Änderungen der Regierung Berlusconi am Abkommen Befürchtungen aufkommen lassen, die ursprünglichen Absichten des Abkommens würden ins Gegenteil verkehrt. Konkret: Die Rechtshilfe werde eher schwieriger als leichter.

A. L.: Im Verhältnis zwischen zwei Staaten kommt es häufig vor, dass Problemlösungen verschieden interpretiert werden. Im vorliegenden Fall wollte der Bundesrat die Stellungnahme des italienischen Verfassungsgerichtshofs bis zur Ratifizierung abwarten. Ich will aber unterstreichen, dass dieses Dossier von beiden Seiten mit grösster Aufmerksamkeit verfolgt wurde.

swissinfo: Im Jahr 2002 kündigte der damalige italienische Wirtschaftsminister Giulio Tremonti das Ende des Schweizer Bankgeheimnisses an. Das Vermögen in der Schweiz werde zu "totem Geld". Inzwischen gab es zwei Steuerdekrete der Regierung Berlusonci zur Rückführung von Schwarzgeldern. Ist in diesem Bereich mit neuen Initiativen zu rechnen?

A. L.: Die von Tremonti initiierten Steuerschilde waren Teil einer Regierungsstrategie, eine neue Wirtschaftspolitik umzusetzen. Der erste Steuerschild hatte einen beachtlichen Erfolg. Das Schweizer Bankwesen, das mit italienischer Kundschaft zusammenarbeitet, hat daraus wichtige Lehren gezogen. Eine konkrete Folge ist die Tatsache, dass die Schweizer Banken ihre Präsenz in Italien massiv verstärkt haben.

swissinfo: Im vergangenen Jahr führte ein totaler Stromausfall in Italien zu erheblichen Spannungen zwischen der Schweiz und Italien. Welche Lehren hat man aus dieser Episode gezogen?

A. L.: Der Blackout vom 28.September 2003 hat erhebliche Konsequenzen gehabt. Ich würde sogar sagen, es war einer der schwierigsten Momente. Frankreich musste anerkennen, dass wesentlich mehr Strom als vereinbart über die Leitungen floss. Aber auch die Schweiz hat Fehler gemacht. Und Italien hat wohl zu spät auf die Ereignisse reagiert.

Von Schweizer Seite ist anzumerken, dass wir bis zum September des vergangenen Jahres der Hauptexporteur von Strom nach Italien waren. Die Schweiz muss jedoch ihren Prozess der Liberalisierung und der Netzwerkbewirtschaftung im Sinne einer besseren Eurokompatibilität überdenken, wenn sie ihren traditionellen Stammplatz im europäischen Stromhandel behalten will.

swissinfo: Kommen wir noch zu einem anderen wichtigen Dossier, dem Nord-Süd-Verkehr. Nach der Einführung des Dosiersystems für den Gotthardtunnel gab es lautstarke Proteste der italienischen Chauffeure. Wie schätzen Sie den Willen der italienischen Regierung ein, den Verkehr von der Strasse auf die Schiene zu verlagern – ein für die Schweiz prioritäres Ziel der Verkehrspolitik?

A. L.: Fraglos gibt es in Italien ein starkes Lobbying des Speditions- und Autotransportgewerbes. Diese Lobby hat einen starken Einfluss, weil Italien durch eine mögliche Blockade der Verkehrswege äusserst verwundbar ist. Doch abgesehen davon glaube ich, dass Italien sehr viel in neue Infrastrukturen, unter anderem bei der Eisenbahn, investiert.

Ich bin in diesen Jahren kreuz und quer durch das Land gefahren und glaube, eine Änderung der Einstellung zur Verkehrspolitik festgestellt zu haben. Die Politiker merken, dass das Strassennetz die Belastbarkeitsgrenze erreicht hat und dass Abhilfe nur durch den intermodalen Verkehr mit der Bahn möglich ist.

Aber es wird natürlich sehr schwierig sein, diesen Paradigmenwechsel konkret durchzusetzen. Das Infrastruktur-System soll rationalisiert und verbessert werden, ohne die Wirtschaft zu benachteiligen.

Interview: Mariano Masserini, swissinfo
(Übertragung aus dem Italienischen: Gerhard Lob)

Fakten

Alexis P. Lautenberg wird 1945 in Zürich geboren.

Seit 1974 steht er im Dienst des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA).

Von 1993 bis 1999 leitete er die Schweizer Delegation in den Verhandlungen mit der EU.

Seit 1999 ist er Botschafter der Schweiz in Italien.

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In Kürze

Der Schweizer Botschafter in Italien, Alexis Lautenberg, verlässt Rom nach fünf Jahren, um im Rahmen der diplomatischen Rotationen den Botschafterposten in London zu besetzen.

Während der fünfjährigen Amtszeit in der italienischen Kapitale gab es einige Probleme im bilateralen Verhältnis Italien-Schweiz zu lösen, darunter den totalen Stromausfall am 28.September 2003 sowie den Streit um die gegenseitige Rechtshilfe.

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