DE/Bundesbank: 2011 Staatsdefizit von 2,0 Prozent möglich

FRANKFURT (awp international) – Deutschland wird sein Staatsdefizit 2011 deutlich zurückfahren und die Maastrichter Stabilitätsmarke nach Überzeugung der Bundesbank wieder einhalten. “Im laufenden Jahr erscheint ein Rückgang der Defizitquote Richtung 2 Prozent möglich”, schreibt die Notenbank in ihrem am Montag in Frankfurt veröffentlichten Monatsbericht. Allerdings dürften keine Abstriche an den angekündigten Konsolidierungsmassnahmen gemacht werden.
Durch Konjunkturprogramme und Bankenrettung waren die Löcher in den öffentlichen Kassen in der Krise kräftig gewachsen, wobei der kräftige Aufschwung 2010 einen noch tieferen Graben verhinderte. Nach vorläufigen Zahlen überschritt Deutschland im vergangenen Jahr mit einem Staatsdefizit von 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung erstmals seit fünf Jahren wieder die EU-Stabilitätsmarke von 3,0 Prozent.
Nun laufen die Konjunkturstimuli etwa im Bereich der aktiven Arbeitsmarktpolitik aus. Auch eine weiter positive Konjunkturentwicklung werde den Defizitrückgang voraussichtlich unterstützen, urteilte die Bundesbank.
Dies dürfe aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Schuldenquote in der Krise voraussichtlich auf einen neuen Höchststand von deutlich über 80 Prozent des Bruttoinlandsproduktes gestiegen sei und den 60-Prozent-Referenzwert inzwischen seit 2002 überschreite, warnte die Bundesbank: “Insgesamt haben sich die Belastungen künftiger Generationen … deutlich ausgeweitet.”
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