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Deiss auf Staatsbesuch in den Niederlanden

Bundespräsident Deiss (re) im Gespräch mit dem niederländischen Regierungschef Balkenende.

(swissinfo.ch)

Bundespräsident Joseph Deiss hat am zweiten Tag seines Staatsbesuches in den Niederlanden in Den Haag mit Regierungschef Jan Peter Balkenende politische Gespräche geführt.

Dabei wurden bilaterale Fragen und die europäische Integration erörtert.

Der Besuch von Joseph Deiss in Amsterdam und Den Haag erfolgte knapp eine Woche nach dem Abschluss der zweiten bilateralen Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU. Die Niederlande übernehmen am 1. Juli für die nächsten sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft.

Dank an die Niederlande

Nach seinem Treffen mit Balkenende sagte Joseph Deiss, der Regierungschef habe ihn über die Projekte der niederländischen EU-Ratspräsidentschaft informiert.

Im Rückblick auf den Abschluss der Bilateralen II mit der EU zeigte sich der Bundespräsident erfreut, dass die Niederlande ihre strenge Haltung aufgegeben und zum Schluss wichtige Unterstützungsarbeit zugunsten der Schweiz geleistet hätten.

Die Schweiz hatte in der Endphase der Verhandlungen diverse Kontakte auf Ministerebene, um letzte Vorbehalte Den Haags im Bereich Schengen aus dem Weg zu räumen.

Balkenende sprach seinerseits von "exzellenten Beziehungen" zwischen den beiden Ländern. Er sei "sehr glücklich" über den Abschluss der bilateralen Verhandlungen Schweiz-EU.

Er würde aber einen EU-Beitritt der Schweiz favorisieren, unterstrich Balkenende vor den Medien und in einem Toast beim offiziellen Mittagessen der Regierung.

Schwierige Wirtschaftslage

Ein weiteres Thema war nach Angaben von Deiss und Balkenende die momentan schwierige Wirtschaftslage der beiden Länder und der EU.

Die Wirtschaft spielt bei den "guten Beziehungen" zwischen den zwei Staaten eine wichtige Rolle. So sind etwa die Niederlande mit 36,9 Mrd. Franken EU-Spitzenreiter bei den Direktinvestitionen.

Vor dem Treffen mit Balkenende im Regierungssitz war Bundesrat Deiss auch mit den Vorsitzenden der beiden Parlamentskammern zusammengekommen.

Vor den politischen Gesprächen hatten Deiss und seine Gattin die grösste Blumenbörse der Welt, Aalsmeer, besucht. Alsmeer ist eine Kooperative mit 3300 Produzenten. In den riesigen Hallen werden täglich 19 Millionen Blumen sowie 2 Millionen Topfpflanzen an Exporteure und Grossisten versteigert.

Es ist die Drehscheibe des niederländischen Blumengeschäftes. 85% gehen in den Export. Alleine in die Schweiz gehen Blumen im Wert von 134 Mio. Euro jährlich.

Besuch beim Internationalen Gerichtshof

Zum Abschluss seiner Visite in den Niederlanden besuchte Deiss als erster Bundesrat den vor mehr als 90 Jahren ins Leben gerufenen Internationalen Gerichtshof. Das UNO-Gericht behandelt zwischenstaatliche Streitfälle und erstellt Rechtsguthaben, ist also nicht mit dem Internationalen Strafgerichts-Hof zu verwechseln, der sich mit Verbrechen gegen die Menschlichkeit und anderen Kriegsverbrechen befasst.

Der Gerichts-Präsident, der Chinese Shi Jiuyong, wies beim Besuch von Joseph Deiss auf die prominente Rolle der Schweiz bei der Entwicklung des humanitären Völkerrechtes hin. Als Exponent für dieses Engagement nannte er den Völkerrechtler Max Huber, der das Tribunal in der Ära des Völkerbundes in den 20er Jahren präsidiert hatte.

Deiss verwies auf die Grundlagen der Schweizer Politik wie direkte Demokratie, Föderalismus und Pragmatismus. Diese drei Pfeiler seien eine "Inspiration für den Aufbau einer internationalen Gemeinschaft, basierend auf Rechtsstaatlichkeit und gemeinsamer Verantwortung".

Im Zeichen der Krone

Der erste Tag des Staatsbesuches war ganz den Kontakten mit dem niederländischen Königshaus gewidmet gewesen. Königin Beatrix, das formelle Staatsoberhaupt, hatte den Gast am Marineflughafen Valkenburg bei Amsterdam empfangen. Im Königspalast fanden ein Gespräch mit der Königin sowie ein Bankett statt.

swissinfo und Agenturen

Fakten

Die Niederlande sind ein wichtiger Handels-Partner der Schweiz.

Exporte in die Niederlande 2003: 4,4 Mrd. Franken
Importe aus den Niederlanden 2003: 6,5 Mrd. Franken.

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