Deiss eröffnet UNO-Generalversammlung

"Die UNO-Generalversammlung: das wichtigste Forum der globalen Debatte": Unter diesem Credo hat der Schweizer Joseph Deiss am Dienstag in New York als Präsident die 65. Generalversammlung der UNO eröffnet. Dieser Debatte will er neuen Elan verleihen.

In seiner Antrittsrede setzte der ehemalige Schweizer Aussen- und Wirtschaftsminister drei Schwerpunktakzente: Die Realisierung der Millenniumsziele, die globale Regierungsführung (gouvernance mondiale) und die nachhaltige Entwicklung mit einer “grünen Wirtschaft”.

Zwar erhole sich die Welt noch von der Wirtschafts- und Finanzkrise. Die Antwort der internationalen Staatengemeinschaft auf diese Krise habe aber gezeigt, dass der Multilateralismus funktioniere, erklärte Deiss laut Redetext.

Die UNO-Millenniumsziele seien trotz der jüngsten Krise zu erreichen. “Alle Völker, die unter Armut leiden, von Krieg oder dem Klimawandel bedroht sind, haben ein Recht, zu erwarten, dass unsere Beschlüsse und Diskussionen ihr Leiden lindern. Wir haben eine Verpflichtung, Resultate zu erreichen.”

Die Generalversammlung müsse der Ort sein, an dem globale Probleme diskutiert, gemeinsame Lösungen gefunden würden. Zu oft sehe die Öffentlichkeit eine UNO mit einer Generalversammlung, an der zwar viel geredet werde, “die jedoch machtlos ist, ohne wirklichen Einfluss”.

Deiss forderte daher, die Vollversammlung mit ihren 192 UNO-Mitgliedern als wichtigstes Gremium der globalen Debatte zu stärken. Bei der Arbeit an der UNO müssten nationale Interessen überwunden werden. “Wir müssen lernen, einander zuzuhören.”

Nächste Woche leitet Deiss mit seinem Vorgänger Ali Treki ein Gipfeltreffen über die Millenniumsziele, mit denen unter anderem die Halbierung des Hungers und der Armut bis 2015 angestrebt werden. Am Donnerstag nächster Woche beginnt die Generaldebatte, zu der mehr als 150 Staats- und Regierungschefs erwartet werden, darunter Bundespräsidentin Doris Leuthard.

Rita Emch, swissinfo.ch, New York