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Deiss kritisiert Russland

Joseph Deiss (Archivbild) setzt sich für die baldige Rückkehr der OSZE nach Tschetschenien ein. Keystone

Am Aussenminister-Treffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat Joseph Deiss am Dienstag (28.11.) in Wien Russland wegen seines Verhaltens im Tschetschenien-Konflikt kritisiert.

Dieser Inhalt wurde am 28. November 2000 - 15:26 publiziert

"Die Schweiz ist nach wie vor sehr besorgt über die Lage in Tschetschenien", erklärte Deiss in seiner Rede. Wie die Mehrheit der 55 OSZE-Staaten beharrt die Schweiz auf der Rückkehr einer OSZE-Mission nach Tschetschenien.

Dies könnte helfen, die schwere humanitäre Not in der Region zu lindern. Zudem würde die Präsenz der OSZE in Tschetschenien die Wiederaufnahme eines Dialogs ermöglichen, ohne den keine langfristig friedliche Lösung des Konflikts gefunden werden könne, sagte der Schweizer Aussenminister.

Vor rund einem Jahr hatte der ehemalige russische Präsident Boris Jelzin beim OSZE-Gipfel in Istanbul versprochen, die Rückkehr der OSZE-Mission nach Tschetschenien zuzulassen.

Kein gemeinsames Schlussdokument

Da Russland gemäss Angaben aus diplomatischen Kreisen mit einigen Passagen zu Tschetschenien und Georgien nicht einverstanden ist, wird das Aussenministertreffen ohne gemeinsame Schlusserklärung zu regionalen Sicherheitsfragen zu Ende gehen.

Wie die amtierende OSZE-Vorsitzende, die österreichische Aussenministerin Benita Ferrero-Waldner, am Dienstag (28.11.) mitteilte, haben die 55 Teilnehmerstaaten keinen Konsens zu den Themen Tschetschenien, Moldawien und Georgien gefunden.

swissinfo und Agenturen

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