Deiss zu Wirtschaftsgesprächen in Moskau

Bundesrat Deiss möchte in Moskau die gegenseitigen Handelsbeziehungen fördern. Keystone

Die Wirtschafts-Beziehungen zu Russland entwickeln sich schwungvoll, Wirtschaftsminister Joseph Deiss dürfte in Moskau aber eher kühl empfangen werden.

Der Fall des früheren russischen Atom-Ministers Adamow belastet die russisch-schweizerischen Beziehungen.

Russland, das betonen Wirtschaftsvertreter immer wieder, sei ein Land mit grossem Potenzial. Dank hohem Ölpreis boomt die Wirtschaft, die Einkommen steigen, die Menschen leisten sich immer mehr.

Von dieser Entwicklung profitiert auch die Schweizer Wirtschaft. Doch Business mit Russland, das zeigt sich in der Realität schnell, ist auch eine grosse Herausforderung.

Kühles Klima

Dies dürfte auch Wirtschaftsminister Joseph Deiss bei seiner Visite am 20. und 21. Oktober in Moskau zu spüren bekommen. Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Russland sind angespannt.

Vor zwei Wochen wurde der Geschäftsträger der Schweizer Botschaft in Moskau wegen des Schweizer Entscheids, den ehemaligen russischen Atom-Minister Jewgeni Adamow in die USA auszuliefern, ins Aussenministerium zitiert.

Der russische Botschafter in der Schweiz, Dmitri Tscherkaschin, legte in der “NZZ am Sonntag” nach: Der Entscheid, Adamow an die USA auszuliefern, sei politisch motiviert gewesen.

Zudem sei das Verhalten der Schweiz nach der Flugkatastrophe bei Überlingen bei den Russen noch nicht ganz vergessen. Russland kritisiert, dass sich die Schweiz lange nicht für die Tragödie entschuldigt habe.

Wirtschaftsbeziehungen ausbauen

Während sich auf politischer Ebene das Verhältnis seit der Flugzeugkollision über dem Bodensee 2001 nie wirklich entspannt hat, intensivieren sich die wirtschaftlichen Beziehungen rasant.

Im Jahr 2000 kaufte Russland in der Schweiz Waren und Dienstleistungen für 555 Mio. Franken ein, 2004 lagen die helvetischen Exporte nach Russland bei 1,2 Mrd. Franken. Die Schweiz gehört zu den zehn wichtigsten Investoren.

Russland ist eines derjenigen Länder, auf das die Schweizer Exportwirtschaft grosse Hoffnungen setzt. Das Besuchs-Programm von Wirtschaftsminister Deiss ist deshalb auch darauf konzentriert, das grosse Potenzial Russlands weiter für die Schweizer Wirtschaft zu erschliessen.

Auf dem Programm stehen Gespräche mit dem russischen Minister für Wirtschaft und Entwicklung, German Gref, mit Finanzminister Alexei Kudrin sowie mit dem Chef der russischen Zentralbank, Sergei Ignatjew. Zudem wird Deiss ein schweizerisch-russisches Wirtschaftsforum eröffnen.

Sanktionen unwahrscheinlich

Obschon es bei der Reise um wirtschaftliche Fragen geht, wird die Art und Weise, wie Deiss in Moskau empfangen wird, zeigen, wie es um die schweizerisch-russischen Beziehungen steht. Denn Wirtschaft und Politik sind in Moskau eng miteinander verstrickt.

Dass Schweizer Unternehmer wegen dem Fall Adamow von russischer Behördenseite gezielt direkte Sanktionen zu spüren bekommen werden, ist aber eher unwahrscheinlich. Dies, obschon die russischen Behörden immer mehr Einfluss auf die russische Wirtschaft nehmen.

An einer Tagung in der vergangenen Woche in Moskau kritisierten Vertreter grosser Firmen eine Entwicklung, die bereits die Weltbank im vergangenen Jahr als Besorgnis erregend bezeichnet hatte.

Staatliche Strukturen und vor allem ranghohe Beamte seien in hohem Mass als Unternehmer tätig und nützten ihre Stellung aus, um die Konkurrenz auszubooten.

swissinfo, Alexandra Stark, Moskau

In Kürze

Wirtschaftsminister Joseph Deiss besucht am 20./21. Oktober mit einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation Moskau.

Geplant sind Treffen mit dem russischen Minister für Wirtschaft und Entwicklung und dem Finanzminister. Zudem wird Deiss sich mit Vertretern russischer Regionen treffen.

Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Russland sind wegen des ehemaligen russischen Atom-Ministers Jewgeni Adamow gespannt, weil die Schweiz diesen an die USA ausliefern will.

Fakten

Der letzte Russland-Besuch eines Wirtschaftsministers geht auf Pascal Couchepin im Jahr 2001 zurück.
Russland verzeichnete in den letzten Jahren dank seinen Öl- und Gasreserven ein Wachstum des Bruttoinlandprodukts (BIP) von durchschnittlich 7%.
In Russland leben 144 Millionen Menschen.