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Der Postdienst in der Schweiz ist zu teuer

Beginnt das Postmonopl zu bröckeln? Keystone

Die Post kassiere jährlich 300 Mio. Franken zu viel, sagt Martin Kaiser, scheidender Direktor der Postregulationsbehörde PostReg, die den Schweizer Postmarkt überwacht.

Kaisers in der “NZZ am Sonntag” publizierte Kritik teilt auch Volkswirtschaftsministerin Doris Leuthard. Sie spricht sich für die Aufhebung des Postmonopols aus.

Martin Kaiser bezeichnet die Brieftaxen als “massiv überhöht – vor allem für die leichten adressierten Briefe im Monopol, die 90% aller Briefe ausmachen, A- wie auch B-Post”.

“Ich rede von Privatkunden und KMU. Wir haben das berechnet und kommen auf eine Grössenordnung von 300 Millionen Franken pro Jahr. Eine substanzielle Senkung der Brieftaxen wäre also möglich”, sagt Kaiser weiter.

Teil der Hochpreisinsel Schweiz

Die Schweizer bezahlen laut Kaiser für Briefe bis zu 20 Gramm beinahe den höchsten Tarif in ganz Europa. Die Post sei damit Teil der Hochpreisinsel Schweiz.

Die Postregulationsbehörde habe in den Gesprächen mit der Post keine Brieftaxensenkung durchsetzen können. Diese Kompetenz habe nur Postminister Moritz Leuenberger, so der PostReg-Chef.

Privatisierung erwünscht

Kaiser, der zum Wirtschaftsdachverband économiesuisse wechselt, befürwortet eine rasche Marktöffnung im Postbereich. “Denn so lange die Post ein Monopol hat, ist das Poststellennetz für sie nur ein Kostenfaktor.”

Sobald die Post voll im Wettbewerb stehe, werde das Poststellennetz zum strategischen Erfolgsfaktor. Überdies rette das Monopol keine einzige Arbeitsstelle.

Volkswirtschaftsministerin Doris Leuthard zielt in einem Interview in derselben Zeitung in dieselbe Richtung: “Die EU wird das Postmonopl ganz aufheben. Wenn schon, soll das Briefmonopol auch bei uns ganz fallen.”

Die von der Post abgespaltene Swisscom sei heute eine Aktiengesellschaft, sagt Leuthard weiter. “Auch bei der Post ist die Form einer AG denkbar. In einem wettbewerblichen System sollte die Post nach rein unternehmerischen Grundsätzen funktionieren können.”

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Service public

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht Mit Service public (auch Öffentliche Hand genannt) bezeichnet man in der Schweiz die Grundversorgung aller Bevölkerungsschichten und aller Regionen mit standardmässiger Infrastruktur durch Bund, Kantone und Gemeinden. Die Aufgaben werden geteilt: Auf Bundesebene umfasst der Service public die Allgemeine Bundesverwaltung, Post, Telekommunikation, elektronische Medien (TV und Radio), den öffentlichen Verkehr und teilweise den Strassenbau. Kantone…

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Briefkastenaufhebung

Die Post hat kürzlich bekannt gegeben, im Rahmen der Erneuerung der Briefkästen alle Standorte zu überprüfen und wenig genutzte Briefkästen zu eliminieren.

Bis 2010 soll etwa jeder zehnte Briefkasten aufgehoben sein. Gemäss der Post sei der bisherige Umbau “reibungslos” über die Bühne gegangen. Aber nicht überall: So hat es in Olten Probleme mit der Bevölkerung eines Quartiers gegeben.

swissinfo und Agenturen

In den neun ersten Monaten des Jahres ist der Gewinn der Post im Vergleich mit derselben Vorjahresperiode um 16,3% auf 699 Mio. Fr gestiegen.

Der Bereich Postmail hat seine Rentabilität vermindert. Er sank von 264 auf 184 Mio. Fr.

Beim Poststellennetz ging der Verlust von 98 Mio. auf 39 Mio. Fr. zurück.

Die Postregulationsbehörde (PostReg) ist eine fachlich unabhängige Behörde im Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK).

PostReg überwacht sei 2004 den Schweizer Postmarkt und soll mit ihren 12 Angestellten sicherstellen, dass die postalische Grundversorgung auch in einem sich öffnenden Markt gewährleistet bleibt.

Weiter soll PostReg faire Bedingungen für private Postunternehmen garantieren aber auch Beschwerden von Bürgern zur Grundversorgung behandeln.

Die Behörde bereitet Entscheide des Bundesrats und des UVEK vor, führt die Geschäftsstelle der Kommission Poststellen und vertritt die Schweiz in internationalen Organisationen.

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