Der Zivildienst soll aufgewertet werden
Der Zivildienst soll vom "Potpourri" zu einem Instrument der Friedens- und Sicherheitspolitik werden. Die Zulassungskommission fordert dies in ihrer ersten Vierjahresbilanz. Gleichzeitig denkt sie an eine Verkürzung der Dienstdauer.
Die Kommission prüft die Gewissensgründe, mit denen Wehrpflichtige den Militärdienst verweigern. Von Anfang Oktober 1996 bis Ende Juni 2000 hörte sie 4’926 Gesuchssteller an. Von den 4’876 materiell behandelten Zivildienstgesuchen wurden nur 580 abgelehnt, was einer Anerkennungsquote von 88 Prozent entspricht.
Vor einem Dreierausschuss muss der Militärverweigerer darlegen, auf welchen moralischen Normen seine Wertvorstellungen beruhen, wie sie für ihn zu einer zwingenden Verpflichtung geworden sind und wie sie sich auf seine Lebensführung auswirken. Dies soll zeigen, ob sich persönliche Reflexionen zu einem Gewissensentscheid verdichtet haben.
Ein Instrument mit klaren Aufgaben
Dieses Verfahren und die rechtlichen Grundlagen haben sich laut Kommissionspräsident Anton Keller insgesamt bewährt. Der Zivildienst verdiene aber einen höheren Stellenwert als ihm im Sicherheitspolitischen Bericht 2000 zugewiesen worden sei, sagte der frühere Aargauer CVP-Nationalrat am Freitag (26.01.) vor den Medien in Bern.
Für Keller ist der Zivildienst mit seinen bald 10’000 Leuten und den unzähligen Einsatzbetrieben noch immer ein auf die einzelnen Personen zugeschnittenes “Potpourri” ohne Profil. Es sei Zeit, daraus einem “echten Dienst” zu machen, nämlich ein Instrument der Sicherheits- und Friedenspolitik mit klar zugewiesenen Aufgaben.
Know-how nutzen
Die Kommission regt deshalb an, im Gesetz Wirkungsziele für den Zivildienst zu verankern. Laut Keller gilt es dabei das Know-how zu nutzen, das Zivildienstleistende beispielsweise in Spitälern und Heimen oder bei der Betreuung Asylsuchender erworben haben. Zu prüfen sei auch die Möglichkeit kollektiver Auslandeinsätze.
Der Zivildienst dauert heute anderthalbmal so lang wie der Militärdienst, das heisst bei einer Verweigerung vor der Rekrutenschule 450 Tage. Dies helfe zwar mit, “die Spreu vom Weizen zu sondern”, sagte Keller. Gleichwohl sollte nach Ansicht der Kommission eine Verkürzung geprüft werden.
Swissinfo und Agenturen
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