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Die Grünen in Europa im Krebsgang

Mit Europas Grünen Parteien geht es seit einigen Jahren bergab. Nur in Deutschland regieren sie noch mit.

Dieser Inhalt wurde am 23. Mai 2003 - 17:20 publiziert

Der Grund: Wirtschaftliche Sorgen verdrängen die Umweltprobleme.

In den 80er Jahren des 20. Jahrhunderts hatten sich die Grünen Parteien überall in Europa gut etabliert und hatten vor allem in der zweiten Hälfte der 90er Jahre starken Zulauf. Damit ist es nun aber vorbei.

Sicher gibt es in allen Ländern der Europäischen Union noch Grüne, ebenso in den Kandidatenländern.

"Die Grünen sind in 17 europäischen Parlamenten vertreten", betont Arnold Cassola, Sekretär der Grünen Fraktion im Europaparlament. "Wir sind die viertgrösste politische Familie, nach den Sozialdemokraten, den Christdemokraten und den Liberalen."

Aber ihr politisches Gewicht unterscheidet sich von Land zu Land. "Die Grünen sind im Zentrum Europas, also in den Benelux-Staaten, der Schweiz, Deutschland, Österreich und Finnland, gut eingegliedert", lautet die Analyse des belgischen Politologen Pascal Delwit.

"In Frankreich haben sie einen schweren Stand. In Grossbritannien, Dänemark und Norwegen sind die Grünen sehr schwach vertreten. Und in einigen Ländern wie Italien oder Griechenland gibt es sie überhaupt nicht", so Delwit.

Und vor allem in den neuen Ländern Mitteleuropas "gibt es keine einzige grüne Partei, die diesen Namen verdient".

Niederlage der Grünen in Belgien

Laut Delwit, der an der Freien Universität von Brüssel lehrt, "geht es mit der grünen Bewegung in Europa seit Anfang des neuen Jahrtausends bergab".

In Belgien mussten beide, also die flämische und die frankophone grüne Partei, bei den landesweiten Wahlen am 18. Mai eine schwere Niederlage einstecken.

In Finnland bleibt die Grüne Partei zwar stabil, aber sie ist nicht mehr an der Regierung beteiligt.

In Frankreich sind die Grünen im Parlament nur noch schwach vertreten. Und sie sind in der Frage ihrer künftigen Ausrichtung gespalten.

Ende der 90er beteiligten sich die Grünen in fünf Ländern an der Macht: In Finnland, Italien, Frankreich, Deutschland und Belgien. Zur Zeit regieren sie nur noch in Deutschland mit.

Ökologische Sorgen im Abseits

Laut Pascal Delwit ist das schlechte Abschneiden der Grünen dadurch zu erklären, dass die Bürgerinnen und Bürger Europas heute mehr mit sozioökonomischen Sorgen wie Arbeits- und Pensionsproblemen sowie mit Sicherheitsfragen als mit der Umwelt beschäftigt sind.

Auch in der Regierungstätigkeit mussten die Grünen Federn lassen. Sie haben zwar vielem einen grünen Stempel aufgedrückt, namentlich im Energiebereich, aber oft mit durchzogener Bilanz.

In Deutschland noch immer vorne

Die deutschen Grünen bleiben die Lokomotive der europäischen Umweltparteien, und zwar aus mehreren Gründen. Sie gehören einem grossen EU-Land an. Finanziell können sie mit der Unterstützung einer deutschen Stiftung rechnen. Sie sind seit September 1998 Regierungspartei und haben in der Person von Aussenminister Joschka Fischer eine Integrationsfigur.

Die Fraktion im Europaparlament wird von Daniel Cohn-Bendit geleitet. Der ehemalige Achtundsechziger soll die Kampagne der Grünen für die europäischen Wahlen im Juni 2004 anführen.

swissinfo, Barbara Speziali, Brüssel

In Kürze

Pascal Delwit war mit Jean-Michel DeWaele Koautor des Buches "Les Partis verts en Europe", Editions Complexe, Brüssel, 1999.

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