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Die Schweiz präsentiert "Genfer Dokument"

Bundesrätin Calmy-Rey setzt Hoffnungen auf "Genfer Dokument".

(swissinfo.ch)

Aussenministerin Micheline Calmy-Rey hat in New York UNO-Generalsekretär Kofi Annan das symbolische "Genfer Dokument" zur Problematik in Nahost vorgelegt.

Annan versprach laut einem UNO-Sprecher, das Dokument zu studieren.

Die UNO unterstütze jeden fundierten Beitrag zur Lösung der Probleme im Nahen Osten, sagte ein Sprecher aus dem Büro des UNO-Generalsekretärs.

Das Dokument war von israelischen und palästinensischen Politikern in Jordanien ausgehandelt worden. Die Gespräche zwischen den beiden Parteien fanden unter logistischer Mithilfe der Schweiz statt.

UNO-Reformen

Nebst dem Nahen Osten diskutierten Calmy-Rey und Annan aber auch die nötigen UNO-Reformen. Die Schweiz setzt sich für eine UNO ein, die mit hoher Effizienz funktioniert. Unter anderem soll der UNO-Sicherheitsrat erweitert werden. Vetos müssten in Zukunft vor der Vollversammlung gerechtfertigt werden.

Kofi Annan will für die Übersicht der Reformen ein "High Level Panel" von Experten ernennen. Calmy-Rey und Annan diskutierten über die Zusammensetzung der Mitglieder dieses Ausschusses.

Der Generalsekretär und die Aussenministerin tauschten im rund halbstündigen Gespräch auch ihre Ansichten über die Situation in Irak aus.

Reden, Konzert, Besprechungen

Calmy-Rey nahm in New York am UNO-Tag teil. Sie traf unter anderem den Präsidenten der 58. Generalversammlung, Julian Robert Hunte, zu einem Gespräch. In Besprechungen mit dem Jüdisch-Amerikanischen Komitee hatte Calmy-Rey vorher ebenfalls das "Genfer Dokument" und das Thema Antisemitismus erörtert.

In einer Rede vor der Schweizerisch-Amerikanischen Handelskammer in New York hatte die Aussenministerin den "zunehmenden Alleingang" der USA gerügt. "Das Irak-Unterfangen hat bewiesen, dass breiteste internationale Unterstützung notwendig ist für derartige Operationen", sagte Calmy-Rey.

Am Montag wird die Aussenministerin vor ihrer Heimreise noch mit Vertretern des Jüdischen Weltkongresses zusammentreffen. Auf dem Programm steht weiter ein Austausch mit Schweizer- und US-Künstlern am "Swiss Institute".

swissinfo und Agenturen

In Kürze

Die Schweizer Aussenministerin Micheline Calmy-Rey hat in New York UNO-Generalsekretär Kofi Annan das symbolische "Genfer Dokument" zum Nahost-Konflikt präsentiert.

Das von israelischen und palästinensischen Politikern verfasste Dokument kam unter logistischer Hilfe der Schweiz zustande.

Calmy-Rey und Kofi Annan erörterten ferner die geplanten UNO-Reformen.

Die Aussenministerin sprach in New York auch vor der Schweizerisch-Amerikanischen Handelskammer. Dabei kritisierte sie die Irak-Politik der USA.

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