Doris Leuthard fährt weiteren Abstimmungserfolg ein
(Keystone-SDA) Auch diesmal hat der “Leuthard-Effekt” gespielt: Mit dem neuen Energiegesetz gewinnt die Bundespräsidentin eine weitere Abstimmung, die zehnte in ihrer sechseinhalbjährigen Amtszeit als Umwelt- und Verkehrsministerin.
Erst zwei Mal liess das Stimmvolk Doris Leuthard nach ihrem Wechsel ins Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) im Regen stehen: 2012, als eine hauchdünne Mehrheit Ja sagte zur Zweitwohnungsinitiative – und 2013, als sie mit ihrer Vorlage für eine teurere Autobahnvignette beim Stimmvolk auflief.
Leuthards ansehnliche Erfolgsbilanz an der Urne dürfte nicht zuletzt auf ihre hohe Glaubwürdigkeit zurückzuführen sein. Zwei Drittel der Stimmberechtigten vertrauen der CVP-Bundesrätin, nur rund ein Fünftel hält sie für unglaubwürdig, wie jüngst eine SRG-Trendumfrage ergab.
Alle anderen Verkehrsvorlagen brachte sie denn auch problemlos durch, so 2014 den Ausbau und die Finanzierung des Bahnnetzes FABI. Auch mit dem Ja zum zweiten Gotthard-Strassentunnel im Jahr 2016 folgte das Volk der Verkehrsministerin, ebenso beim Strassenfonds NAF letzten Februar.
Erfolgreich war Leuthard ferner 2013 mit dem Raumplanungsgesetz. Die “Milchkuh”- und die Pro-Service-public-Initiative, das Volksbegehren “Grüne Wirtschaft” und die Atomausstiegs-Initiative lehnten die Stimmenden 2016 in ihrem Sinne durchwegs ab. Ganz knapp gewann Leuthard 2015 mit dem Radio- und Fernsehgesetz: Gerade 50,1 Prozent sagten Ja zur geräteunabhängigen Abgabe für Radio und TV.
