Echo der Zeit

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Aus «Vision Zero» wird «Via Sicura»

Am Anfang war die «Vision Zero». Die Vision, dass es überhaut keine Verkehrstote mehr geben soll. Die Idee wurde wegen der heftigen Kritik ziemlich schnell aufgegeben. Jetzt redet man von «Via Sicura» und will die Zahl der Unfalltoten und Schwerverletzten auf den Strassen um einen Viertel reduzieren. «Via Sicura» ist ein Massnahmenaket , das Verkehrsminister Moritz Leuenberger kurz vor dem Ende seiner Amtszeit durch den Bundesrat gebracht hat. Kritik gibt es auch an dieser abgeseckten Version, aber besonders heftig ist sie nicht mehr.

Bundesrat macht der Industrie Beine

Bisher konnte die Industrie selber festlegen, wie umweltfreundlich Autos oder Haushaltsgeräte sein sollen. Erst wenn diese Freiwilligkeit keinen Erfolg zeigte, konnte der Bund verbindliche Vorschriften erlassen. Dieses Vorgehen hat sich für den Bundesrat nicht bewährt. Zu langsam und zu ineffizient, so sein Urteil. Deshalb will er künftig die Energiesarziele nicht einfach der Wirtschaft überlassen, sondern von Anfang an selber aktiv werden. Sehr zum Aerger der Industrie.

Klimaexperte redet über Klimapolitik

Er hat einmal gesagt, er verachte die Politik und jetzt muss er sich diesen Satz immer wieder vorhalten lassen. Denn mittlerweile ist Hans Joachim Schellnhuber Präsident des Wissenschafter-Gremiums, das die deutsche Regierung berät. Schellnhuber ist Physiker und Klimaforscher in Potsdam und gilt als einer der führenden Köfe in Klimafragen. Heute war Schellnhuber Hautreferent am Swiss Climate Forum in Thun und Gast im Tagesgesräch von Schweizer Radio DRS. Und da war Politik das Hautthema.

Vollbremse in Grossbritannien

Keiner der wichtigen Industriestaaten hat ein derart hohes Defizit wie das Vereinigte Königreich. Aber damit soll nun Schluss sein. Es wird gesart an der Themse und zwar in rekordverdächtigem Ausmass. Schon vor Monaten hat die neue liberal-konservative Regierung harte Massnahmen angekündigt. Jetzt wurde Konkretes bekannt: massiver Stellenabbau im öffentlichen Dienst, tiefere Sozialleistungen und höheres Rentenalter.

Kampf gegen Pädophile im Internet

Ende Jahr verliert die Polizei in vielen Schweizer Kantonen ein wichtiges Instrument bei der Fahndung nach Pädohilen. Bislang konnten sich Polizisten nämlich in Internetforen als Kinder ausgeben und Pädohile, die mit ihnen Kontakt suchten, dingfest machen. Diese verdeckte Ermittlung erlaubt die neue nationale Strafrozessordnung nicht mehr. Viele sind darüber emört, auch die Zürcher Kriminalolizei. Parlamentarier wollen zwar für Abhilfe sorgen, sie kommen aber zu sät.

Neues Konzept bei der grössten Handelszeitung der Schweiz

Die Wirtschaftskrise hat eine Mediengattung besonders stark getroffen, die Wirtschaftsresse! Allein im letzten Jahr gingen ihre Inserateeinnahmen um einen Drittel zurück; und die Handelszeitung, die grösste Wirtschaftszeitung der Schweiz, hatte einen Zehntel ihrer Leser verloren. Nun weht ein frischer Wind bei der Handelszeitung. Der neue Chefredaktor, Beat Balzli, er kommt vom deutschen Nachrichtenmagazin «Der Siegel», geht mit neuem Konzet und neuem Personal auf Leserfang.

Frankreichs Roma-Politik beschäftigt Europarat

Die Proteste waren heftig, als Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy im Sommer angkündigte, rigoros gegen Roma in Frankreich vorzugehen. Das ging soweit, dass die Euroäische Union seinem Mitglied Frankreich eine Strafe in Aussicht stellte wegen der Massendeortationen von Roma. Doch das alles scheint vorbei und vergessen zu sein: Die EU hat ein mögliches Verfahren gestern ad acta gelegt. Anders der Euroarat in Strassburg. Dort ist der Umgang mit dem Minderheiten-Volk der Roma sehr wohl ein Thema, während es in Frankreich selbst wieder sehr still geworden ist um die Roma-Politik.