ECNOMICS/Island: Erneutes Nein bei zweitem Schulden-Referendum möglich

REYKJAVIK (awp international) – Auch das zweite isländische Referendum über Schuldenrückzahlungen für die Pleitebank Icesave könnte wieder ein Nein der Bevölkerung bringen. Bei einer Umfrage wenige Tage vor der Volksabstimmung sprachen sich 55 Prozent für die Ablehnung der mit Grossbritannien und den Niederlanden ausgehandelten Tilgungsbedingungen und 45 Prozent für die Annahme aus.
Aus Islands Staatskasse müssen bis zu 3,8 Milliarden Euro an London und Den Haag überwiesen werden, weil die dortigen Regierungen heimischen Kunden der 2008 zusammengebrochenen Internetbank Icesave ihre Einlagen erstattet hatten. Bei einem ersten Referendum im März 2010 hatte eine Mehrheit von 93 Prozent die von der Regierung in Reykjavik ausgehandelten Rückzahlungsbedingungen abgelehnt. Kritisiert wurden vor allem hohe Zinsdienste. Die drei beteiligten Regierungen handelten dann im vergangenen Jahr einige Erleichterungen für die isländische Seite aus.
Der Ausgang des Referendums am Samstag gilt trotz des klaren Vorsprungs für die Nein-Seite als offen, weil mehr als ein Viertel der 280.000 Stimmberechtigten noch unentschlossen ist. Ausgelöst hatte die Volksabstimmung Staatspräsident Olafur Ragnar Grimsson, als er die Unterschrift unter das Gesetz über die neuen Zahlungsbedingungen verweigerte. Eine endgültige Einigung Islands mit Grossbritannien und den Niederlanden als Gläubigern gilt als wichtige Erfolgsbedingung für Islands Streben nach einem Beitritt zur EU./tbo/DP/jsl