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ECONOMICS/DE: Wirtschaft erholt sich (Guttenberg, AF)

Dieser Inhalt wurde am 16. Oktober 2009 - 13:20 publiziert

BERLIN (awp international) - Die Wirtschaft erholt sich, aber Hunderttausenden von Beschäftigten droht bald der bittere Gang zur Arbeitsagentur. Nach dem Krisenjahr 2009 rechnet die Bundesregierung im kommenden Jahr mit einem Wirtschaftswachstum von 1,2 Prozent. Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) kündigte am Freitag trotz der hohen Staatsverschuldung Entlastungen für Firmen und Verbraucher an.
Im laufenden Jahr wird ein Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 5,0 Prozent erwartet. "Erfreulicherweise wird der Wachstumsrückgang in diesem Jahr etwas weniger dramatisch ausfallen, als noch im Frühjahr zu befürchten war", sagte Guttenberg. Die wichtigsten Forschungsinstitute hatten am Donnerstag die gleichen Zahlen vorgelegt.
Nach Einschätzung der Regierung wird die Arbeitslosigkeit im laufenden Jahr im Schnitt nur moderat um etwa 190 000 auf knapp 3,5 Millionen Menschen steigen. 2010 droht dann ein kräftiger Anstieg, weil in vielen Unternehmen das staatliche Kurzarbeitergeld ausläuft und die geringere Produktion durchschlägt. Im Jahresschnitt könnten etwa 4,1 Millionen Menschen arbeitslos sein, ein Plus von 640 000 Arbeitslosen.
Guttenberg sagte, Negativprognosen von mehr als fünf Millionen Arbeitslosen seien mittlerweile völlig unwahrscheinlich. "Die Beschäftigung hat sich weitaus stabiler gezeigt, als es aufgrund des dramatischen Rückgangs der Wirtschaftsleistung zu befürchten war."
Der CSU-Politiker machte keine konkreten Angaben, wie Wirtschaft und Bürger in den kommenden Jahren entlastet werden sollen. Die FDP fordert Steuerentlastungen von 35 Milliarden Euro. CDU/CSU haben den Liberalen inzwischen ein Volumen von 20 Milliarden Euro angeboten. Über mögliche Einschnitte schweigen beide Seiten hartnäckig. "Haushaltsdisziplin ist angesichts der angespannten öffentlichen Finanzen eine Selbstverständlichkeit", sagte Guttenberg.
Eine Herausforderung bleibe die Stabilisierung des Bankenmarkts. Zu gegebener Zeit müsse sich der Staat aus den Hilfsprogrammen zurückziehen. "Wir brauchen schon heute eine klare Wegweisung für den Weg zurück zur marktwirtschaftlichen Normalität." /tb/DP/js

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