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FRANKFURT (awp international) - Die deutsche Wirtschaft wird nach Einschätzung der Bundesbank den Schwung aus dem zweiten Halbjahr 2010 in das laufende Jahr mitnehmen. "Dafür sorgt der sehr lebhafte Ordereingang aus Drittländern", schreibt die Bundesbank in ihrem am Montag veröffentlichten Monatsbericht. Den deutschen Exporteuren komme ihre starke Präsenz auf den "stark expandierenden aussereuropäischen Märkten" zugute. Zudem habe die Erholung in den USA zuletzt "deutlich Fahrt" aufgenommen. Die Impulse aus dem Euroraum dürften hingegen verhalten bleiben.
Die Erholung wird in den kommenden Monaten aber laut Bundesbank nicht nur durch den Export getragen, sondern auch durch den Konsum. "Hierfür spricht die hohe Anschaffungsneigung der Verbraucher, die insbesondere auf sehr optimistischen Einkommenserwartungen basiert." Diese Zuversicht gründe auf der Erwartung eines Fortgangs der Arbeitsmarktbelebung und auf der Aussicht auf spürbare Verdienstzuwächse.
Mit Blick auf die Schuldenkrise bezeichnete die Bundesbank den bisher bestehenden Euro-Rettungsschirm (ESFS) als ausreichendes Instrument. Das Vertrauen in die Solidität der Staatsfinanzen sei in einigen Ländern der Währungsunion weiterhin extrem angespannt. Die betroffenen Länder sind laut Bundesbank zur Lösung der Probleme selbst gefordert. Mit finanziellen Hilfen könne aber allenfalls Zeit gekauft werden, um die erforderlichen Anpassungsprozesse zu strecken.
Die Bundesbank spricht sich gegen Käufe von Staatsanleihen der betroffenen Länder durch den bis 2013 befristeten Rettungsschirm ESFS aus. "Im Ergebnis würden damit die privaten Gläubiger und die nationalen Finanzpolitik noch stärker aus der Verantwortung entlassen und den Steuerzahlern der finanzierenden Länder weitere, möglicherweise umfangreiche Risiken aufgebürdet." Dies sollte auch beim künftigen Krisenbewältigungsmechanismus (ESM) beachtet werden. Die diskutierte Einführung von Euro-Anleihen und eine spürbare Absenkung der Verzinsung der Hilfskredite würden jedoch die Anreize zu einer soliden Finanzpolitik vermindern. Es würden in jedem Fall wichtige Grundprinzipien der Währungsunion wie Subsidiarität, finanzpolitische Eigenverantwortlichkeit und ein gegenseitiger Haftungsausschluss beeinträchtigt./jsl/ajx/jha/

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