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BERLIN (awp international) - Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) erwartet 2011 und 2012 solides Wachstum, aber keinen Exportboom mehr wie 2010. Dieses Jahr sei mit einem Anstieg der deutschen Wirtschaftsleistung um 2,2 Prozent zu rechnen, nächstes Jahr um 1,3 Prozent, prognostizierte das DIW am Dienstag. Die Nachfrage aus dem Inland werde in diesem Jahr eine grössere Rolle spielen und die Wirtschaft stützen, so die Berliner Experten.
Für den Arbeitsmarkt sieht das DIW weitere Entspannung, aber eine Erwerbslosenzahl von immer noch mehr als drei Millionen im Jahresdurchschnitt. 2011 dürfte es demnach 3,05 Millionen und 2012 3,02 Millionen Arbeitslose geben. Das entspricht Quoten von 7,2 und 7,1 Prozent nach 7,7 Prozent im Jahr 2010.
"Die Lage ist aber nicht so günstig, wie sie aussieht", sagte DIW- Konjunkturexperte Ferdinand Fichtner. Zwar sei die deutsche Wirtschaft ohne Massenentlassungen durch die Krise gekommen. Bei Vollzeitjobs erhole sich die Beschäftigung aber nur langsam. Der kräftige Anstieg der Erwerbstätigenzahl 2010 sei zum grossen Teil durch mehr Teilzeitstellen zustande gekommen.
Die Arbeitslosenzahl liege zurzeit noch 150 000 über der vor der Krise 2008. Indem ältere und privat vermittelte Erwerbslose aus der offiziellen Statistik entfernt worden, sei die Zahl um rund 200 000 verringert worden, merkte Fichtner an.
DIW-Präsident Klaus Zimmermann kritisierte die Höhe der Staatsschulden auch in Deutschland, die in der jetzigen Boomphase eigentlich stärker reduziert werden müssten. Spielraum für Steuersenkungen sieht er nicht. Eher müsse über eine Erhöhung des allgemeinen Mehrwertsteuersatzes nachgedacht werden. Das Staatsdefizit wird laut DIW-Prognose 2011 und 2012 deutlich unter drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts liegen.
Die Schuldenkrise in Europa wird der deutschen Wirtschaft nach Einschätzung des DIW nur dann schaden, wenn ein grosses Land wie Spanien in den Strudel der Finanzmärkte geriete. Die staatlichen Gegenmassnahmen sind aus Sicht des DIW keine wirksame Hilfe.
"Die Euro-Krise ist im Kern keine Krise der Währung, sondern eine Krise einzelner Volkswirtschaften und ihrer Fiskalpolitik", stellte Zimmermann fest. Der Euro-Rettungsschirm oder die vorgeschlagenen Eurozonen-Anleihen seien nur Liquiditätshilfen. "Das ist ein Zeichen von Ratlosigkeit und kann die Probleme keinesfalls lösen." Irland und Griechenland kämen an einer Umschuldung nicht vorbei. "Man hätte es längst schon machen müssen", sagte Zimmermann.
Auch das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler-Stiftung sieht Weichen der Wirtschaftspolitik falsch gestellt. Die EU-Länder hätten noch nicht die nötigen Vorkehrungen getroffen, um die Krise der Währungsunion einzudämmen.
Das IMK schlägt vor, den Rettungsfonds so zu erweitern, dass er die bestehenden Staatsschulden von Krisenländern garantiert. Bis dahin sollte die Europäische Zentralbank Staatsanleihen notfalls auch in grösserem Umfang als bisher aufkaufen. Ferner sollten Kredite des Rettungsfonds niedrig verzinst werden. Ab 2013 sollten dann Eurobonds aufgelegt und ein Europäischer Währungsfonds gegründet werden, rät das IMK./brd/DP/jsl

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