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Ende einer bewegten Session im Parlament

Das Unglück zweier Minister prägte die Herbstsession der Eidgenössischen Räte, die am Freitag zu Ende gegangen ist. Bundesrat Schmid stürzte mit dem Rüstungsprogramm ab, während Bundesrat Merz einen Herz-Kreislauf-Kollaps erlitt.

Im Vordergrund des Interesses standen Verteidigungsminister Samuel Schmid und das Rüstungsprogramm 2008 der Schweizer Armee.

Während das Programm im Nationalrat in einer unheiligen Allianz von Schweizerischer Volkspartei (SVP) und Links-Grün Schiffbruch erlitt, hielt der Ständerat, die kleine Kammer, am 917 Millionen schweren Rüstungsprogramm 2008 fest.

Auch der Zustand von Finanzminister Hans-Rudolf Merz beschäftigte die Parlamentarier, wenn auch nicht in den Debatten. Er hatte am 20. September einen Herz-Kreislauf-Stillstand erlitten und war daraufhin ins künstliche Koma versetzt worden. In Bern wurden Merz in einer Notoperation fünf Bypässe gelegt. Er will nach seiner vollständigen Genesung wieder zurück in den Bundesrat.

Über die Finanzmarktkrise und ihre Folgen für die Schweizer Wirtschaft wird das Parlament voraussichtlich erst in der Wintersession diskutieren. Der Nationalrat hat am Freitag einen Antrag der sozialdemokratischen Fraktion abgelehnt, bereits auf den 21. November eine ausserordentliche Session anzusetzen.

Bundesrat

Der Bundesrat ist die Schweizer Regierung (Exekutive). Sie besteht aus sieben Mitgliedern, die alle vier Jahre vom Parlament (Vereinigte ...


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