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BERLIN (awp international) - Mit der von der schwarz-gelben Koalition angestrebten Energiewende werden Forderungen nach längeren Steinkohle-Subventionen laut. Bei einem schnelleren Ausstieg aus der Atomkraft sollte die Rolle der Steinkohle neu bewertet werden, erklärten Experten am Montag in Berlin bei einer Anhörung des Wirtschaftsausschusses des Bundestages.
"Kurz- und mittelfristig dürfte bei einem stark verringerten Beitrag der Kernenergie kaum ein Weg an der Steinkohle vorbei führen", sagte Franz-Josef Wodopia vom Gesamtverband Steinkohle laut Bundestagspressedienst. Allerdings sei die deutsche Steinkohle aus heutiger Sicht nicht in der Lage, kurz- und mittelfristig Kraftwerkskohle wettbewerbsfähig anzubieten.
Bei der Anhörung ging es um den Gesetzentwurf zur Änderung des Steinkohlefinanzierungsgesetzes. Damit soll der für 2018 beschlossene Ausstieg aus der subventionierten Steinkohleförderung festgeschrieben werden. Nach dem Willen der EU-Kommission soll es nur noch zwei Arten von Beihilfen geben: Für aussergewöhnliche Kosten, wie Altlasten, und für Stilllegung von Bergwerken.
Das Steinkohlefinanzierungsgesetz enthält bisher eine Revisionsklausel. Danach muss die Bundesregierung dem Bundestag spätestens bis 30. Juni 2012 einen Bericht vorlegen. Diese Klausel soll gestrichen werden, da die Vorschläge der EU-Kommission keinen Spielraum für eine Revision des nationalen Ausstiegsbeschlusses vorsehen.
2010 hatte die Steinkohle den Angaben zufolge einen Anteil am inländischen Primärenergieverbrauch von 12,1 Prozent. Damit sei die Steinkohle die Nummer 3 nach Mineralöl (33,6 Prozent) und Erdgas (21,8 Prozent). Sie rangiere aber vor Kernenergie (10 Prozent), Braunkohle (10,7) und erneuerbaren Energien (9,4). Im Energiemix der Stromerzeugung liege Steinkohle mit einem Anteil von 18,7 Prozent ebenfalls auf dem dritten Rang./sl/DP/ck

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