Energie im Zentrum des Gipfels von Doha
Moritz Leuenberger hat am Sonntag das Energieforum in Doha eröffnet. Er forderte dabei eine Verlängerung des Kyoto-Protokolls über 2012 hinaus.
Vor 80 Energieministern warnte der Bundesrat vor Ungewissheiten zum Beginn einer neuen Energie-Ära.
Energieversorgung und Klima seien von einander abhängig. Um die Energienachfrage in 25 Jahren decken zu können, brauche die Wirtschaft klare Rahmenbedingungen für Investitionsentscheide, sagte der Schweizer Energie- und Umweltminister.
Dazu gehöre der Einbezug auch jener externer Kosten, die durch die Klimaveränderung verursacht würden. Das Kyoto-Protokoll ermögliche dies, hielt Leuenberger gemäss einem Communiqué seines Departements fest. Er forderte eine Verlängerung des Protokolls über 2012 hinaus sowie die Ausdehnung auf Schwellenländer.
Beispielhaftes Basel
Leuenberger betonte, das Kyoto-Protokoll sei sehr wohl vereinbar mit dem technischen Fortschritt. In diesem Zusammenhang verwies er auf das Erdwärmeprojekt für die Stadt Basel. Der Bau des Geothermik-Kraftwerks soll in den nächsten Tagen in Angriff genommen werden. Erstmals Strom erzeugen soll es 2009.
“Wir stehen am Anfang einer neuen Energie-Ära”, erklärte Leuenberger vor Energieministern aus rund 80 Ländern weiter. Und wie bei allen neuen Zeitabschnitten gebe es Ungewissheiten und Risiken, aber auch Chancen.
Sicherheit und Stabilität
Von einer sicheren Energieversorgung hänge die soziale und politische Stabilität ab. Daher rief Leuenberger zur Zusammenarbeit zwischen Regierungen, Energieproduzenten, Konsumenten und privaten Investoren auf.
Das Energieforum in Doha geht am Montag zu Ende. Leuenberger eröffnete die Veranstaltung in seiner Funktion als Bundespräsident und somit höchstgestellter Teilnehmer. Das Forum ist das einzige Energieministertreffen auf höchster Ebene und findet alle zwei Jahre statt.
Bilaterale Treffen
Leuenberger nutzte das Forum auch zu bilaterale Treffen. So stellte er nach einem Treffen mit dem Energiekommissar der Europäischen Union, Andris Piebalgs, fest, dass die Vorbereitungen der Verhandlungen über ein bilaterales Elektrizitätsabkommen auf gutem Weg seien, hiess es weiter.
Die Wirtschaftsminister Deutschlands und Österreichs, Michael Glos und Martin Bartenstein, informierte Leuenberger ferner über die Schweizer Planung zur Entsorgung radioaktiver Abfälle.
swissinfo und Agenturen
Das Energieforum in Doha (Katar) dauert vom 23. bis 24. April.
Es nehmen rund 80 Energieminister teil.
Das Forum findet alle zwei Jahre statt und ist das einzige internationale Treffen der Energieminister.
Zur Umsetzung der Kyoto-Ziele hat die Schweiz 2000 das CO2-Gesetz eingeführt. Damit sollen die Emissionen bis 2010 um 10% unter den Stand von 1990 gesenkt werden.
2004 betrug die Emissionsmenge an Schadstoffen 41,35 Tonnen, gegenüber 41,09 im Jahr 1990.
Im Oktober 2005 führte die Schweizer Regierung einen Klimarappen auf Treibstoffen ein. Grund: Mit freiwilligen Massnahmen würden die Kyoto-Ziele nicht erreicht.
Einen Klimarappen auf Heizöl wird geprüft.
Zeigen die Klimarappen zu wenig Wirkung, wird der Bundesrat eine Abgabe auf CO2 einführen.
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