Erste Internet-Abstimmung in der Schweiz
Am 19. Januar ist es so weit: Erstmals kann bei einem Urnengang in der Schweiz auch per Internet abgestimmt werden.
Das Pionierereignis bei der Gemeindeabstimmung in Anières GE erregt viel Aufsehen.
Für die Gemeindeabstimmung vom 19. Januar können die rund 1150 Stimmbürgerinnen und -bürger von Anières entscheiden, ob sie brieflich, persönlich an der Urne oder neu per Internet ihre Stimme abgeben wollen. Zum Entscheid steht ein Renovationskredit von 4,3 Mio. Franken.
Die Genfer Staatskanzlei rechnet damit, dass rund 200 elektronische Stimmen eingehen werden. Die Stimmabgabe ist seit Dienstag möglich. Das Internet soll nur als zusätzliches Mittel zur Stimmabgabe eingesetzt werden.
Gegen 80 Einwohner von Anières folgten am Dienstag der Einladung zu einem Informationsabend.
Kritik und Pioniergeist
Nebst Fragen zur Handhabung sorgten sich die künftigen Nutzerinnen und Nutzer vor allem um die Sicherheit und die Vertraulichkeit des Systems. Sie wurden aber von den Behörden beruhigt. Jeder Stimmbürger erhält eine 16-stellige Identifikationsnummer, ohne die ein Eindringen ins System nicht möglich ist.
Zudem muss der oder die Abstimmende auf dem virtuellen Stimmzettel zusätzlich Heimatort und Geburtsdatum eintragen sowie eine vierstelligen Geheimcode eintippen. Dieser befindet sich auf einem aufzukratzenden Feld in den Abstimmungsunterlagen.
Nebst kritischen Fragen war an der Informationsveranstaltung viel Begeisterung für die Pioniertat zu spüren. Eine ältere Dame erklärte, selbst über keinen Computer zu verfügen, aber “koste es, was es wolle”, per Internet abstimmen zu wollen. “Ich gehe zu meiner Tochter, den Nachbarn oder in die Gemeindeverwaltung”, sagte sie.
Grosses Medieninteresse
Die erste Internet-Abstimmung der Schweiz stösst nicht nur lokal auf grosses Interesse. “Wir haben bereits mit Journalisten aus China, Brasilien und den USA gesprochen”, verriet der Genfer Staatskanzler Robert Hensler. Die Behauptung, dass es sich gar um eine Weltpremiere handeln könnte, wollte Hensler aber nicht wagen.
Genf gehört – nebst Neuenburg und Zürich – zu den Kantonen, die von der Eidgenossenschaft mit Pilotprojekten für das E-Voting beauftragt worden sind. Genf ist dabei am weitesten fortgeschritten. Vor der ersten offiziellen Internet-Abstimmung in Anières hat der Kanton bereits Testabstimmungen durchgeführt.
swissinfo und Agenturen
19. Januar 2003: Gemeindeabstimmung in Anières
Etwa 200 elektronische Stimmen erwartet
Für jeden Stimmbürger eine 16-stellige Identifikationsnummer
Zusätzliches Eingeben von Heimatort, Geburtsdatum und vierstelligem, vorgegebenen Geheimcode
Pilotprojekte zum E-Voting sind gegenwärtig in Genf, Neuenburg und Zürich in Vorbereitung. Sie werden im Rahmen der Entwicklung von E-Government auf Bundesebene durchgeführt. Die Federführung liegt bei der Bundeskanzlei.
Dabei ist das Genfer Modell am weitesten fortgeschritten. Der Bund beteiligt sich zu 80 Prozent an den Kosten der Projekte.
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