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STRASSBURG (awp international) - EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso will eigene Einnahmen für die Finanzierung des EU-Haushalts. Das derzeitige System, das vor allem auf Überweisungen der Mitgliedstaaten beruht, sei "an seine Grenzen gestossen", sagte Barroso am Dienstag vor dem Europaparlament in Strassburg. Die Kommission werde daher ein "faireres und effizienteres System" für mehr Eigenmittel vorschlagen. Erst vor vier Wochen war ein Vorschlag von Haushaltskommissar Janusz Lewandowski zur Schaffung einer EU-Steuer auf harten Widerstand unter anderem aus Berlin gestossen.
Barroso schlug in seiner ersten Rede "zur Lage der Union" auch die Einführung von EU-Anleihen vor, mit denen grosse Infrastrukturvorhaben finanziert werden sollten. Bisher sind derartige Ideen bei vielen Mitgliedstaaten auf grosse Zurückhaltung gestossen. Ungeachtet der Widerstände von EU-Mitgliedern wie beispielsweise Irland und Österreich forderte Barroso auch eine gemeinsame Verteidigungspolitik: "Wir werden nicht das Gewicht haben, das wir brauchen, wenn wir keine gemeinsame Verteidigungspolitik haben." Im Oktober werde die Kommission auch ein "umfassendes und ehrgeiziges" Gesetz zur Vertiefung des EU-Binnenmarktes vorschlagen.
Ohne auf die französische Rückführung von Roma direkt einzugehen, hob Barroso hervor: "Rassismus und Fremdenfeindlichkeit haben keinen Platz in Europa." Er fügte hinzu: "Ich fordere dazu auf, nicht die Gespenster der europäischen Vergangenheit wieder zu erwecken."/eb/DP/stw

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