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BRÜSSEL (awp international) - Die EU gibt Irland Rückendeckung für die Sanierung seines angeschlagenen Bankensektors. Die von Dublin beschlossene Verlängerung der staatlichen Garantien für marode Banken bis Ende des Jahres dürfte grünes Licht aus Brüssel erhalten. EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia erklärte am Mittwoch in Brüssel, er sei sich der Situation im irischen Finanzsektor bewusst. "Es ist notwendig, bis auf weiteres die Garantien auch für kurzfristige Bankschulden fortzuführen", sagte Almunia in einer Stellungnahme.
Die Verlängerung der Hilfsmassnahmen muss von der EU-Kommission genehmigt werden, da sie als Staatsbeihilfen gelten. Die Brüsseler Wettbewerbshüter wachen darüber, dass bei der Rettung von Kreditinstituten die freie Konkurrenz in der europäischen Branche nicht ausgehebelt wird. Bereits in den vergangenen Monaten hatte die Kommission ähnliche Bankenhilfen für ein Dutzend anderer Länder verlängert, darunter auch für Deutschland. Zu Irland kündigte Almunia eine baldige Entscheidung an.
Finanzkreise sehen die Haltung der EU-Kommission in Zusammenhang mit dem Ringen um die strauchelnde irische Grossbank Anglo Irish Bank. Brüssel befürwortet nach Angaben von EU-Diplomaten die Schliessung der Bank, die trotz Milliardenhilfen immer mehr zum Fass ohne Boden wird. Ohne die Verlängerung der Staatsgarantien könnte eine vollständige Abwicklung der verstaatlichten Bank neue Turbulenzen im irischen Finanzsektor nach sich ziehen.
In Brüssel gelten die milliardenschweren Kosten für die Sanierung von Anglo Irish als enormes Risiko für die Kreditwürdigkeit Irlands. Man fürchtet, dass die Sanierung das Land überfordern könnte. Seit Monaten herrscht an den Kapitalmärkten die Angst, dass Irland nach Griechenland zu einem neuen Krisenherd der Euro-Zone werden könnte./mt/DP/jha

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